Budget

Der Budgetdienst erstellt Analysen zum jährlichen Budget, zum Bundesfinanzrahmen, zur langfristigen Budgetprognose sowie zu allen Vorlagen im Rahmen des Europäischen Semesters.

Bundesfinanzgesetz und Bundesfinanzrahmengesetz

Die Bundes­regierung hat am 18. Oktober 2023 die Entwürfe zum Bundes­finanz­gesetz 2024 und zum Bundes­finanz­rahmen­gesetz 2024‑2027 vorgelegt. Für 2024 sind Aus­zahlungen iHv 123,5 Mrd. EUR und Ein­zahlungen iHv 102,6 Mrd. EUR vorgesehen. Daraus ergibt sich ein negativer Netto­finanzierungs­saldo iHv ‑20,9 Mrd. EUR, der damit um 3,7 Mrd. EUR ungünstiger ist als im Voranschlag für das Jahr 2023. Auch für die weitere Planungs­periode werden deutlich negative Netto­finanzierungs­salden zwischen ‑16,9 Mrd. EUR und ‑19,7 Mrd. EUR erwartet. Die Haushalts­planung ist von inflations­bedingten Mehr­auszahlungen, der Fort­setzung budgetärer Schwer­punkt­setzungen, einem expansiv ausgerichteten Finanz­ausgleich und zusätzlichen Mitteln in den meisten Budget­untergliederungen geprägt. Die budgetären Auswirkungen der Krisen­maßnahmen sind hingegen rückläufig.

Details

Untergliederungsanalysen

Zur Vorbereitung der parlamentarischen Beratungen des Entwurfs zum Bundesvoranschlag erstellt der Budgetdienst Analysen zu allen 35 Budgetuntergliederungen, die einen Vorjahresvergleich, die budgetären Schwerpunkte in der Finanzrahmenperiode und die Wirkungsinformationen umfassen.

SSR-Platzhalter{"type":"FILTER","resultLayout":"TABLE","hasForm":true,"hasList":false,"hideExport":true,"hideSorting":true,"hideSave":true,"pagesize":5,"definition":{"listeId":616,"bez":"FACHINFOS_616","sortrnr":1,"ascDesc":"DESC","params":{"TYP":["budget"],"KATEGORIE":["Untergliederungsanalysen - Budgetentwurf"],"DATERANGE":[null,null]},"hideDimensions":["TYP","KATEGORIE","DATERANGE"]}}

Landkarten zu den Wirkungsinformationen im Budget

Durch Übersichtslandkarten über die Wirkungs­ziele im Budget und die Wirkungs­informationen zu Querschnitts­themen (z. B. Klimaschutz, Gleichstellung, Sustainable Development Goals) ermöglicht der Budgetdienst einen raschen Überblick über die mit den Budget­mitteln angestrebten Zielsetzungen und Wirkungs­indikatoren.

BD - Wirkungsziel-Landkarte BVA-E 2024 / PDF, 468 KB

BD - Gleichstellungsziel-Landkarte BVA-E 2024 / PDF, 1022 KB

BD - SDG-Landkarte BVA-E 2024 / PDF, 514 KB

BD - Klima- und Umweltziel-Landkarte BVA-E 2024 / PDF, 856 KB

BD - Klima- und Umweltziel-Landkarte (Maßnahmen) BVA-E 2024 / PDF, 409 KB

BD - Forschungsziel-Landkarte BVA-E 2024 / PDF, 747 KB

Lesehilfe zu den Budgetunterlagen 2024

Zur Vorbereitung der parlamentarischen Beratungen des Bundes­finanz­rahmen­gesetzes 2023‑2026 (BFRG 2024‑2027) und des Bundes­finanz­gesetzes 2024 (BFG 2024) hat der Budgetdienst eine Lesehilfe zu den Budgetunterlagen erstellt. Diese erläutert die wesentlichen Elemente der Budget­unterlagen und gibt einen Überblick über den Ablauf der Budget­beratungen im National­rat. Ein wichtiger Teil der Lese­hilfe ist ein Vorschlag, wie die Informations­flut im Rahmen der Budget­debatte möglichst rasch und effizient bewältigt werden kann. Dabei werden unterschiedliche Prioritäten für eine Betrachtung des Gesamt­budgets bzw. einzelner Fach­bereiche vorgeschlagen. Weiters enthält die Lese­hilfe einen Vorschlag, anhand welcher wesentlicher Frage­stellungen das Budget effektiv analysiert werden kann.

BD - Lesehilfe zu den Budgetunterlagen 2024 / PDF, 4 MB

Europäischer Rahmen

Zur Koordinierung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik der EU‑Mitgliedstaaten im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sowie der Zielsetzungen der Wachstumsstrategie Europa 2020 sind die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, der Europäischen Union regelmäßig wirtschafts- und finanzpolitische Berichte vorzulegen (Europäisches Semester, Twopack). Der Budgetdienst erstellt dazu entsprechende Analysen.

Das BMF erwartet in seiner Fiskalprognose vom April 2024, dass sich der Maastricht-Saldo im Jahr 2024 gegenüber 2023 von -2,7 % des BIP auf -2,9 % des BIP verschlechtern wird. Danach soll er sich nur leicht zurückgehen und 2027 2,7 % des BIP ausmachen. Die Schuldenquote soll 2024 leicht auf 77,5 % des BIP sinken und danach weitgehend konstant bleiben. Statistik Austria, BMF - Wirtschaftliche Entwicklung und öffentliche Finanzen 2023-2027, eigene Darstellung des Budgetdienstes

Neue EU-Fiskalregeln und Europäisches Semester 2024

Ab 30. April 2024 gelten neue EU-Fiskalregeln, die das Ausgabenwachstum in das Zentrum der Fiskalregelüberwachung rücken.

EU-Fahne am Parlamentsdach

Nationales Reformprogramm 2023 und Länderspezifische Empfehlungen

Die Analyse umfasst das Nationale Reformprogramm 2023 mit den zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen getroffenen Maßnahmen.

Das BMF erwartet im Stabilitätsprogramm vom April 2023, dass der Maastricht-Saldo im Jahr 2023 mit -3,2 % des BIP auf dem Niveau von 2022 bleibt. Danach soll er sich schrittweise verbessern und 2026 -1,3 % des BIP ausmachen. Österreichische Stabilitätsprogramme 2022 und 2023, Statistik Austria, WIFO, eigene Darstellung des Budgetdienstes

Österreichisches Stabilitätsprogramm 2022 bis 2026

Die Analyse erläutert die gesamtstaatliche Budgetentwicklung bis 2026 gemäß dem Österreichischen Stabilitätsprogramm 2023.

EU Tischflaggen

Europäisches Semester 2022 und Aufbau- und Resilienzfazilität

Die Information gibt einen Überblick über den Ablauf des Europäischen Semesters 2022. Sie beschreibt den Umsetzungsstand der Aufbau- und Resilienzpläne sowie die von der EK vorgeschlagenen haushaltspolitischen Leitlinien für 2023.

EU Flagge und Österreich Flagge

Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2020

Mit der Übersicht über die österreichische Haushaltsplanung 2020 übermittelte das BMF die zentralen Eckwerte der gesamtstaatlichen Haushaltsentwicklung an die EK. Aufgrund der Konjunktureintrübung wird ein Defizit iHv 0,1 % des BIP erwartet.

Langfristige Budgetprognose

Im Fokus der langfristigen Budgetprognose stehen die Auswirkungen der demografischen Trends auf die öffentlichen Haushalte in Österreich. Die Bevölkerungsstruktur in Österreich wird sich in den nächsten Jahrzehnten stark verändern. Dies ist vor allem auf eine weiterhin steigende Lebenserwartung bei gleichzeitig niedrigen Geburtenraten und einer deutlich positiven Migrationsbilanz zurückzuführen. Zudem gehen die geburtenstarken Jahrgänge der 1950er und 1960er Jahre in den nächsten Jahren in Pension. Die demografieabhängigen Ausgaben für Pensionen, Gesundheit und Pflege werden daher langfristig deutlich ansteigen und ihre nachhaltige Finanzierung muss gesichert werden.

Details