Bundes-Seniorengesetz (1184 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verfassungsausschuß

121. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

122. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuß

Verfassungsausschuß: Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung

Verfassungsausschuß: auf Tagesordnung in der 25. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuß: Bericht 1257 d.B.

Auf der Tagesordnung der 130. Sitzung des Nationalrates

130. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Martin Graf und Genossen (AA-344)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V, L, G

130. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

130. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (mit wechselnden Mehrheiten (dafür: S, V, F bzw. S, V))

130. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F. Dagegen: L, G

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 5693/BR d.B.

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 642. Sitzung

642. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Alfred Schöls

642. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

642. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen