ZDG-Novelle 2005 (973 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für innere Angelegenheiten

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

112. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

113. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten

Ausschuss für innere Angelegenheiten: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 21. Juni 2005 vertagt!

Ausschuss für innere Angelegenheiten: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 21. Juni 2005 vertagten Verhandlungen

Ausschuss für innere Angelegenheiten: Bericht 1057 d.B.

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

116. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen (AA-144)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

116. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Norbert Darabos, Kolleginnen und Kollegen (AA-145)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

116. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Günter Kößl, Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen (AA-146)
angenommen
Dafür: V, S, F. Dagegen: G

116. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

116. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F. Dagegen: G

116. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F. Dagegen: G

Auf der Tagesordnung der 116. Sitzung des Nationalrates

Beschluss im Nationalrat 445/BNR

116. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 43/AEA
angenommen (121/E)
Dafür: V, S, F. Dagegen: G

116. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 44/AEA
angenommen (122/E)
Dafür: V, S, F. Dagegen: G

116. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 45/AEA
angenommen (123/E)
Dafür: V, S, F. Dagegen: G

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 06.09.2005)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (7331/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates

Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für innere Angelegenheiten des Bundesrates: Bericht 7340/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 724. Sitzung

724. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Sissy Roth-Halvax

724. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

724. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

724. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
mehrstimmig (Zustimmung gem. Art. 44 Abs. 2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 445/BNR