Pflege-Übergangsgesetz (25/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen, das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Vorgesehen für den Budgetausschuss

2. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

3. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Budgetausschuss

Budgetausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Budgetausschuss: Bericht 5 d.B.

Auf der Tagesordnung der 4. Sitzung des Nationalrates

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der Pflegegeld-Einstufungsverordnung (16/UEA)
abgelehnt
Dafür: G. Dagegen: S, V, F, B

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung des Pflegegeldes (17/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V, G, B

4. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend umfassende Verbesserungen im Pflegebereich (18/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G

4. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

4. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: G, F, B

4. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: G, F, B

Beschluss im Nationalrat 3/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 25.01.2007)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 7647/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 739. Sitzung

739. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Waltraut Hladny

739. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

739. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 3/BNR