Kinderbetreuungsgeldgesetz, Änderung (2718/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an Büro der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien

Vorgesehen für den Ausschuss für Familie und Jugend

169. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

170. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Norbert Sieber und Barbara Neßler auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Ausschuss für Familie und Jugend (952/GO)
angenommen
Dafür: ÖVP, GRÜNE, dagegen: SPÖ, FPÖ, NEOS

170. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend

Ausschuss für Familie und Jugend: Fristsetzung für Berichterstattung: 11.07.2022

Auf der Tagesordnung der 171. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

171. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Eva Maria Holzleitner, BSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf ganztägigen, kostenfreien Kinderbildungsplatz ab dem 1. Lebensjahr (879/UEA)
abgelehnt
Dafür: SPÖ, NEOS, dagegen: ÖVP, FPÖ, GRÜNE

171. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: FPÖ

171. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, dagegen: FPÖ

Beschluss im Nationalrat 608/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 17.11.2022)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates

Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates: Bericht 11070/BR d.B.

Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 945. Sitzung

945. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Barbara Tausch

945. Sitzung: Debatte

945. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF, dagegen: FPÖ

945. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Marlies Steiner-Wieser, Kolleginnen und Kollegen betreffend umgehende Einführung eines Kinderbetreuungs-Förderkonzeptes nach dem Berndorfer Modell (590/UEA-BR/2022)
abgelehnt
Dafür: FPÖ, dagegen: ÖVP, SPÖ, GRÜNE, OF

Beschluss im Bundesrat 608/BNR