Arbeitslosenversicherungsgesetz, Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz u.a., Änderung (1336 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Selbständiger Antrag

Auf der Tagesordnung der 143. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

143. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Ernst Gödl, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen (AA-229)
angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: N

143. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (mit wechselnden Mehrheiten (dafür: V, S, F, G bzw. V, F, G))

143. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: N

Beschluss im Nationalrat 485/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 22.04.2022)

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (10884/BR d.B.)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 10909/BR d.B.

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 938. Sitzung

938. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Bernhard Hirczy

938. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

938. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: A

938. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Korinna Schumann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket gegen die Armuts- und Ausgrenzungsgefahr von arbeitslosen Menschen und deren Familien (545/UEA-BR/2022)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, A

Beschluss im Bundesrat 485/BNR