Familienlastenausgleichsgesetz, Kinderbetreuungsgeldgesetz, Änderung (414/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung, das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und Büro der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie

Vorgesehen für den Ausschuss für Familie und Jugend

41. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

42. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend

Ausschuss für Familie und Jugend: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Familie und Jugend: Bericht 216 d.B.

Auf der Tagesordnung der 44. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

44. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbau von Hürden bei Kinderbetreuungsgeldanträgen (137/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, Dagegen: V, S, N

44. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen (AA-32)
abgelehnt
Dafür: G, Dagegen: F, V, S, N

44. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Agnes Sirkka Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiederaufnahme der ukrainischen Kriegsvertriebenen in die Krankenversicherung (138/UEA)
abgelehnt
Dafür: G, Dagegen: F, V, S, N

Beschluss im Nationalrat 76/BNR

44. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, N, G, Dagegen: F

44. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, N, G, Dagegen: F

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 11.12.2025)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates

Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates: Bericht 11702/BR d.B.

Ausschuss für Familie und Jugend des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 982. Sitzung

982. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Barbara Prügl

982. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

982. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, S, G, N, dagegen: F

Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Simone Jagl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweitung der Ausnahmetatbestände für ukrainische Bezieher:innen von Familienbeihilfe und Kinderbetreuungsgeld (775/UEA-BR/2025)
abgelehnt
Dafür: G, dagegen: V, S, F, N

Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Simone Jagl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiederaufnahme der ukrainischen Kriegsvertriebenen in die Krankenversicherung (776/UEA-BR/2025)
abgelehnt
Dafür: G, dagegen: V, S, F, N

Beschluss im Bundesrat 76/BNR