Einführung eines einheitlichen EU-weiten Rücknahme- und Anreizsystems für Lithium-Ionen-Akkus zur Erhöhung der Sicherheit, Stärkung der Kreislaufwirtschaft und Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen (95/E)

Entschließung

Entschließung des Nationalrates vom 23. September 2026 betreffend Einführung eines einheitlichen EU-weiten Rücknahme- und Anreizsystems für Lithium-Ionen-Akkus zur Erhöhung der Sicherheit, Stärkung der Kreislaufwirtschaft und Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen

Parlamentarisches Verfahren

Datum

Stand des parlamentarischen Verfahrens

23.09.2026

96. Sitzung des Nationalrates: Beschlossen
Dafür: ÖVP, SPÖ, NEOS, GRÜNE, dagegen: FPÖ

23.09.2026

Wortmeldungen in der Debatte

Name und Klub	Wortmeldungsart	Protokoll
Mag. Harald Schuh (F)	Contra	RN/194
Carina Reiter (V)	Pro	RN/195
Mag. Katrin Auer (S)	Pro	RN/196
Michael Bernhard (N)	Pro	RN/197
Mag. Lukas Hammer (G)	Pro	RN/198
Klaus Mair (V)	Pro	RN/199

25.09.2026

Übermittlung an das Bundeskanzleramt und das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft

Themen

Klima, Umwelt und Energie Wirtschaft

Dokumente

Entschließung PDF HTML

Grundlage der Entschließung

Einführung eines einheitlichen EU-weiten Rücknahme- und Anreizsystems für Lithium-Ionen-Akkus zur Erhöhung der Sicherheit, Stärkung der Kreislaufwirtschaft und Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen (1002/A(E))

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