Bundesrat Stenographisches Protokoll 610. Sitzung / Seite 2

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Engelbert Schaufler 89

Dr. Michael Rockenschaub 91

(tatsächliche Berichtigung)

Stefan Prähauser 92

Mag. Dieter Langer 96

Ing. Johann Penz 100

Josef Rauchenberger 104

Unterbrechungen der Sitzung 36 und 92

Wortmeldung des Bundesrates Gottfried Jaud zur Geschäftsordnung 7

Einwendung des Bundesrates Jürgen Weiss gegen das Aviso 106

Personalien

Krankmeldungen 5

Entschuldigungen 5

Nationalrat

Beschlüsse und Gesetzesbeschlüsse 7

Bundesregierung

Schreiben des Bundeskanzlers betreffend Amtsenthebung der mit der Fortführung der Verwaltung betrauten Bundesregierung und Staatssekretäre 5

Schreiben des Bundeskanzlers betreffend Ernennung einer neuen Bundesregierung 5

Vertretungsschreiben 6

Ausschüsse

Zuweisungen 7

Verhandlungen

Gemeinsame Beratung über

(1) Beschluß des Nationalrates vom 28. Februar 1996 betreffend ein Protokoll Nr. 1 zum Europäischen Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (9 und 41/NR sowie 5138/BR d. B.)

(2) Beschluß des Nationalrates vom 28. Februar 1996 betreffend ein Protokoll Nr. 2 zum Europäischen Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (10 und 42/NR sowie 5139/BR d. B.)

Berichterstatter: Herbert Platzer 8

[Antrag, zu (1) und (2) keinen Einspruch zu erheben]

Redner:

Peter Rieser 9

Katharina Pfeffer 11

Dr. Peter Kapral 12

DDr. Franz Werner Königshofer 13


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