Präsident Gottfried Kneifel: Die neun neuen beziehungsweise wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend, ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Josef Saller: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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Über Namensaufruf durch den Schriftführer leisten die Bundesräte Armin Forstner (ÖVP, Steiermark), Mag. Ernst Gödl (ÖVP, Steiermark), Gregor Hammerl (ÖVP, Steiermark), Hubert Koller (SPÖ, Steiermark), Gerd Krusche (FPÖ, Steiermark), Mario Lindner (SPÖ, Steiermark), Arnd Meißl (FPÖ, Steiermark), Peter Samt (FPÖ, Steiermark) und Martin Weber (SPÖ, Steiermark) ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.
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Präsident Gottfried Kneifel: Ich begrüße die neuen und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall. – Die neuen und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates werden von ihren Kolleginnen und Kollegen beglückwünscht.)
Ich ersuche, wieder die Plätze einzunehmen, damit wir mit der Sitzung fortsetzen können!
9.10
Präsident Gottfried Kneifel: Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Mitglieder des Bundesrates! Geehrte ZuhörerInnen und ZuseherInnen des Programms ORF III an den Fernsehgeräten! Sehr geschätzter Herr Landeshauptmann Pühringer! Sehr geschätzter Herr Universitätsprofessor Herbert Schambeck! Sehr geehrte Gäste aus Oberösterreich, Herr Landtagspräsident Sigl, Herr Landesamtsdirektor Watzl, Herr Landtagsdirektor Steiner, und alle, die heute aus Oberösterreich gekommen sind!
Sehr geschätzter Herr Landeshauptmann, heute ist Wechsel in der Präsidentschaft des Bundesrates, zu Recht als „Länderkammer“ bezeichnet. Der Wechsel findet statt vom Land Niederösterreich zum Land Oberösterreich. Viele waren ja gestern bei unserem großen Oberösterreich-Fest vor dem Parlament und in der Säulenhalle dabei: mehr als 500 Landsleute, Freunde, Bekannte, Wegbegleiter. Mit unserem Landeshauptmann Dr. Pühringer und den Mitgliedern des Bundesrates haben wir ein tolles Fest gefeiert.
Als kleine Anerkennung und als kleinen Gruß aus meiner Heimatstadt Enns habe ich Ihnen eine kleine kulinarische Köstlichkeit, einen Lebkuchen, und einen Stadtführer gegeben, den ich vor zwei Jahren verfasst habe, als unsere Stadt 850 Jahre Stadtrecht gefeiert hat. (Allgemeiner Beifall.)
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