Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt mir ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Mag. Ernst Gödl lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.
Bundesrat Mag. Ernst Gödl (ÖVP, Steiermark): Danke. Ich nehme sehr gerne an. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Josef Saller: Wir kommen nunmehr zur Wahl der zweiten zu wählenden Vizepräsidentin des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt dazu ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Ingrid Winkler lautet.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.
Bundesrätin Ingrid Winkler (SPÖ, Niederösterreich): Ich bedanke mich und nehme die Wahl an. (Allgemeiner Beifall.)
Wahl der Schriftführer/innen
Präsident Josef Saller: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Josef Saller, Ana Blatnik, Anneliese Junker und Ewald Lindinger für das zweite Halbjahr 2016 zu Schriftführerinnen beziehungsweise zu Schriftführern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Ein Einwand wird nicht erhoben.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Dies ist Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
(Die Bundesrätinnen Blatnik und Junker sowie die Bundesräte Saller und Lindinger nehmen die Wahl an.)
Wahl der Ordner/innen
Präsident Josef Saller: Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordnerinnen beziehungsweise Ordner.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ferdinand Tiefnig, Mag. Susanne Kurz, Christoph Längle und Dr. Heidelinde Reiter für das zweite Halbjahr 2016 zu Ordnerinnen beziehungsweise zu Ordnern des Bundesrates zu wählen.
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