BundesratStenographisches Protokoll881. Sitzung, 881. Sitzung des Bundesrates am 28. Juni 2018 / Seite 186

Präsident Reinhard Todt: Wir kommen nunmehr zur Wahl des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt dazu ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Ewald Lindinger lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvor­schlag ist somit angenommen.

Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.

19.46.36

Bundesrat Ewald Lindinger (SPÖ, Oberösterreich): Ich nehme die Wahl gerne an und bedanke mich bei dir für die gute Zusammenarbeit während deiner Präsident­schaft. (Allgemeiner Beifall.)

Wahl der Schriftführer/innen

Präsident Reinhard Todt: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführerinnen und Schrift­führer.

Es liegt mir dazu der Wahlvorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Marianne Hackl, Mag. Daniela Gruber-Pruner, Gerd Krusche, Peter Oberlehner, Günther Novak für das 2. Halbjahr 2018 zu Schriftführern beziehungsweise Schriftführerinnen des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. Gibt es dazu einen Einwand? – Kein Einwand.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Ich stelle die Einstimmigkeit fest. Der Wahl­vorschlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.

(Die BundesrätInnen Hackl, Gruber-Pruner, Krusche, Oberlehner und Novak neh­men die Wahl an.)

Wahl der Ordner/innen

Präsident Reinhard Todt: Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordnerinnen bezie­hungs­weise Ordner.

Es liegt mir dazu der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ferdinand Tiefnig, Elisabeth Grimling, Christoph Längle für das 2. Halbjahr 2018 zu Ordnerinnen be­ziehungsweise Ordnern des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor. – Ich sehe, es gibt keinen Einwand.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustim­mung geben, um ein Handzeichen. – Ich stelle ebenfalls die Einstimmigkeit fest. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.