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Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Ausschussentschließungsanträge

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Für die Behandlung im Plenum fertig gestellt

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
28.10.1999 Auflösung
11.05.1999 18. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Wahl eines Obmannstellvertreters
TOP 2 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3 Außenpolitischer Bericht 1998 der Bundesregierung (III-192 d.B.)
TOP 4 Abkommen Ungarn über den Eisenbahndurchgangsverkehr des österreichisch-ungarischen Industrieparks (1572 d.B.)
TOP 5 Zusammenarbeit Zollunion Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft San Marino (1634 d.B.)
TOP 6 (Europol-Übereinkommen) (1691 d.B.)
TOP 7 Südtirol (III-35 d.B.)
TOP 8 Maßnahmen zum Schutz der Wale (1017/A(E))
TOP 9 EU-Beitrittsbedingungen für die Tschechische Republik und Slowenien (893/A(E))
In der Sitzung vom 11.05.99 vertagt!
TOP 10 Maßnahmen zum Schutz von Kindern in Kriegen und bewaffneten Konflikten (902/A(E))
TOP 11 Ratifizierung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofes (987/A(E))
TOP 12 Beibehaltung des Einstimmigkeitsprinzips zur Sicherstellung der österreichischen Wasserressourcen (1054/A(E))
In der Sitzung vom 11.05.99 vertagt!
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10.02.1999 17. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Konsulargebührengesetz 1992 geändert wird (1431 d.B.)
TOP 3 wirtschaftliche Partnerschaft, Europäischen Gemeinschaft Mexikanischen Staaten (1482 d.B.)
TOP 4 Ausbau der finanziellen Mittel für das Internationale Kriegsverbrecher-Tribunal für Ex-Jugoslawien (561/A(E))
TOP 5 Ratifikation des Vertrages von Amsterdam (720/A(E) und Zu 720/A(E))
TOP 6 Nichtstationierung von Atomwaffen in Mittel- und Osteuropa (777/A(E))
In der Sitzung vom 10.02.99 vertagt!
TOP 7 Maßnahmen Mädchen Frauen, Verstümmelung der weiblichen Geschlechtsorgane (788/A(E))
TOP 8 Maßnahmen zur Bekämpfung der genitalen Verstümmelung von Frauen (931/A(E))
TOP 9 EU-Beitragssenkungen (905/A(E))
TOP 10 Verlängerung der Österreichischen Nationalinitiative Wald - Dritte Welt (432/A(E))
TOP 11 Militär- und Rüstungsausgaben in den Entwicklungsländern (538/A(E))
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20.10.1998 16. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses: Zwischenbilanz Präsidentschaft/Erweiterung der Union/Kosovo/UNO
TOP 2 Menschenrechtsjahr 1998 (784/A(E))
Wiederaufnahme der am 30.06.98 vertagten Verhandlungen
TOP 3 Menschenrechtssituation in Tibet (253/A(E))
Wiederaufnahme der am 30.06.98 vertagten Verhandlungen
TOP 4 Österreich Russischen Föderation wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (1190 d.B.)
TOP 5 Amtssitz der Internationalen Atomenergie-Organisation (1387 d.B.)
TOP 6 Österreich Dänemark Multinationalen Brigade der Vereinten Nationen (SHIRBRIG) (1382 d.B.)
TOP 7 Österreich Südafrika gebührenfreie Erteilung von Sichtvermerken (1144 d.B.)
Wiederaufnahme der am 30.06.98 vertagten Verhandlungen
TOP 8 Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E))
In der Sitzung vom 20.10.98 vertagt!
TOP 9 Sistierung der Mitgliedschaft in der NATO-PfP (541/A(E))
In der Sitzung vom 20.10.98 vertagt!
TOP 10 Vollbeitritt Österreichs zur Westeuropäischen Union (WEU) (597/A(E))
In der Sitzung vom 20.10.98 vertagt!
TOP 11 Beziehung Österreichs zu NATO und EU (299/A(E))
In der Sitzung vom 20.10.98 vertagt!
TOP 12 Österreichs Sicherheit (740/A(E))
Wiederaufnahme der am 30.06.98 vertagten Verhandlungen
20.10.1998 Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (740/A(E))
TOP 13 Errichtung eines Rates für Fragen der österreichischen Integrationspolitik (741/A)
20.10.1998 Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (741/A)
TOP 14 Optionenbericht der Grünen (742/A(E))
In der Sitzung vom 20.10.98 vertagt!
TOP 15 Optionen Österreichs im Rahmen der europäischen Sicherheitsstrukturen (759/A(E))
20.10.1998 Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (759/A(E))
TOP 16 gründliche Vorbereitung der EU-Erweiterung (719/A(E))
TOP 17 die Verhandlungen über ein Multilaterales Investitionsschutzabkommen (MAI) (919/A(E))
20.10.1998 Außenpolitischer Ausschuß: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (919/A(E))
TOP 18 Wahl eines Schriftführers
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30.06.1998 15. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Außenpolitischer Bericht 1997 der Bundesregierung (III-133 d.B.)
TOP 2 Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E))
In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 3 Sistierung der Mitgliedschaft in der NATO-PfP (541/A(E))
In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 4 Vollbeitritt Österreichs zur Westeuropäischen Union (WEU) (597/A(E))
In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 5 Beziehung Österreichs zu NATO und EU (299/A(E))
In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 6 Österreichs Sicherheit (740/A(E))
In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 7 Österreich Südafrika gebührenfreie Erteilung von Sichtvermerken (1144 d.B.)
In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 8 Menschenrechtsjahr 1998 (784/A(E))
In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
TOP 9 Menschenrechtssituation in Tibet (253/A(E))
In der Sitzung vom 30.06.98 vertagt!
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08.05.1998 14. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags Rechtsstellung ihrer Truppen (943 d.B. und Zu 943 d.B.)
TOP 2 Erreichung des Status eines assoziierten Mitgliedes NATO (159/A(E))
In der Sitzung vom 08.05.98 vertagt!
TOP 3 Europäisches Übereinkommen zum Schutz von Heimtieren (907 d.B.)
TOP 4 Eindämmung der Jagd auf Zugvögel (619/A(E))
TOP 5 Beitritt Österreichs (Bonner Konvention) (672/A(E))
TOP 6 Österreich Ukraine nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes (1042 d.B.)
TOP 7 Österreich und Slowenien Austausch von Informationen bei radiologischen Gefahren (1087 d.B.)
TOP 8 Errichtung einer atomwaffenfreien Zone in Europa (544/A(E))
TOP 9 Übereinkommens zur Regelung des Walfangs, 1946 (1084 d.B.)
TOP 10 umfassenden Schutz für Wale (673/A(E))
TOP 11 Europäische Zentrum für lebende Sprachen (1085 d.B.)
TOP 12 Allgemeinen Abkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Europarates (1098 d.B.)
TOP 13 Verbot Einsatzes, Lagerung, Herstellung Weitergabe von Antipersonenminen (1088 d.B.)
TOP 14 Beschränkung des Einsatzes von Minen, Sprengfallen und anderen Vorrichtungen (1107 d.B.)
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13.01.1998 13. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags Rechtsstellung ihrer Truppen (943 d.B. und Zu 943 d.B.)
In der Sitzung vom 13.01.98 von der TO abgesetzt!
TOP 2 Verbot von Nuklearversuchen (771 d.B.)
Wiederaufnahme der am 26. November 1997 vertagten Verhandlungen
TOP 3 Konsulargebührengesetz 1992 geändert wird (930 d.B.)
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26.11.1997 12. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Verbot von Nuklearversuchen (771 d.B.)
In der Sitzung vom 26.11.97 vertagt!
TOP 2 Rahmenabkommen Handel Zusammenarbeit Europäischen Gemeinschaft Korea (860 d.B.)
TOP 3 Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags Rechtsstellung ihrer Truppen (943 d.B. und Zu 943 d.B.)
In der Sitzung vom 26.11.97 von der TO abgesetzt!
TOP 4 Österreich Vereinigten Staaten von Amerika zur Regelung der gegenseitigen Amtshilfe (945 d.B.)
TOP 5 Vollbeitritt Österreichs zur Westeuropäischen Union (WEU) (597/A(E))
26.11.1997 Außenpolitischer Ausschuß: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (597/A(E))
TOP 6 Beziehung Österreichs zu NATO und EU (299/A(E))
26.11.1997 Außenpolitischer Ausschuß: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (299/A(E))
TOP 7 Erreichung des Status eines assoziierten Mitgliedes NATO (159/A(E))
In der Sitzung vom 26.11.97 vertagt!
TOP 8 Militär- und Rüstungsausgaben in den Entwicklungsländern (538/A(E))
26.11.1997 Außenpolitischer Ausschuß: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (538/A(E))
TOP 9 Verlängerung der Österreichischen Nationalinitiative Wald - Dritte Welt (432/A(E))
26.11.1997 Außenpolitischer Ausschuß: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (432/A(E))
TOP 10 Beitrag Österreichs zur Reform der Vereinten Nationen (234/A(E))
In der Sitzung vom 26.11.97 vertagt!
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01.10.1997 11. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Thema: Asien)
TOP 2 Menschenrechtssituation in Tibet (253/A(E))
In der Sitzung vom 01.10.97 vertagt!
TOP 3 Verbot von Nuklearversuchen (771 d.B.)
In der Sitzung vom 01.10.97 vertagt!
TOP 4 Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E))
01.10.1997 Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (152/A(E))
TOP 5 Sistierung der Mitgliedschaft in der NATO-PfP (541/A(E))
01.10.1997 Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (541/A(E))
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16.09.1997 10. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Sanktionen bei Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 2271/96 (703 d.B.)
TOP 2 Interregionales Rahmenabkommen Mercado Comun del Sur (705 d.B.)
TOP 3 politischen und wirtschaftlichen Assoziation Republik Chile (706 d.B.)
TOP 4 Internationalen Übereinkommens zur Regelung des Walfangs, 1946 (707 d.B.)
TOP 5 Österreich und Vorbereitenden Kommission Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (710 d.B.)
TOP 6 Österreich und dem Joint Vienna Institute über den Amtssitz des Joint Vienna Institute (711 d.B.)
TOP 7 Abkommen Europäischen Gemeinschaften Ukraine (799 d.B.)
TOP 8 Abkommen Europäischen Gemeinschaften Russischen Föderation (800 d.B.)
TOP 9 Abkommen Europäischen Gemeinschaften Republik Moldau (801 d.B.)
TOP 10 Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E))
In der Sitzung vom 16.09.97 vertagt!
TOP 11 Atomausstiegspläne im Zusammenhang mit der Osterweiterung der EU (194/A(E) und Zu 194/A(E))
In der Sitzung vom 16.09.97 vertagt!
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04.07.1997 9. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Außenpolitischer Bericht 1996 der Bundesregierung (III-89 d.B.)
TOP 2 Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E))
In der Sitzung vom 04.07.97 vertagt!
TOP 3 Weitere vertragliche Ausgestaltung des Subsidiaritätsprinzips (162/A(E))
TOP 4 Wirksame Maßnahmen zur Einschränkung des Walfanges (236/A(E))
TOP 5 Übereinkommens ILO Nr. 169 (250/A(E))
TOP 6 Menschenrechtssituation in Tibet (253/A(E))
In der Sitzung vom 04.07.97 vertagt!
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01.07.1997 8. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Österreich Niederlande Europol-Drogenstelle (426 d.B.)
TOP 3 Errichtung Fonds Reparaturen Amtssitzen im Internationalen Zentrum Wien (589 d.B.)
TOP 4 Republik Österreich Vereinten Nationen über den Amtssitz (668 d.B.)
TOP 5 Österreich Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung Amtssitz der Organisation (669 d.B.)
TOP 6 Rechtsstellung des Sekretariats des Wassenaar Arrangements (702 d.B.)
TOP 7 Übereinkommen über nukleare Sicherheit (610 d.B.)
TOP 7 Atomausstiegspläne im Zusammenhang mit der Osterweiterung der EU (194/A(E) und Zu 194/A(E))
In der Sitzung vom 01.07.97 vertagt!
TOP 8 Europa-Mittelmeer-Abkommen Europäischen Gemeinschaften Königreich Marokko (613 d.B.)
TOP 9 Europa-Abkommen Assoziation Europäischen Gemeinschaften Slowenien (651 d.B.)
TOP 10 Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E))
In der Sitzung vom 01.07.97 vertagt!
TOP 11 Weitere vertragliche Ausgestaltung des Subsidiaritätsprinzips (162/A(E))
In der Sitzung vom 01.07.97 vertagt!
TOP 12 Wirksame Maßnahmen zur Einschränkung des Walfanges (236/A(E))
In der Sitzung vom 01.07.97 vertagt!
TOP 13 Übereinkommens ILO Nr. 169 (250/A(E))
In der Sitzung vom 01.07.97 vertagt!
TOP 14 Menschenrechtssituation in Tibet (253/A(E))
In der Sitzung vom 01.07.97 vertagt!
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06.05.1997 8. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
Sitzung abgesagt !
TOP 1 Sitzung abgesagt! (Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG)
TOP 2 Österreich Niederlande Europol-Drogenstelle (426 d.B.)
Sitzung abgesagt !
TOP 3 Errichtung Fonds Reparaturen Amtssitzen im Internationalen Zentrum Wien (589 d.B.)
Sitzung abgesagt !
TOP 4 Übereinkommen über nukleare Sicherheit (610 d.B.)
Sitzung abgesagt !
TOP 5 Europa-Mittelmeer-Abkommen Europäischen Gemeinschaften Königreich Marokko (613 d.B.)
Sitzung abgesagt !
TOP 6 Europa-Abkommen Assoziation Europäischen Gemeinschaften Slowenien (651 d.B.)
Sitzung abgesagt !
TOP 7 Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E))
Sitzung abgesagt !
TOP 8 Weitere vertragliche Ausgestaltung des Subsidiaritätsprinzips (162/A(E))
Sitzung abgesagt !
TOP 9 Atomausstiegspläne im Zusammenhang mit der Osterweiterung der EU (194/A(E) und Zu 194/A(E))
Sitzung abgesagt !
TOP 10 Wirksame Maßnahmen zur Einschränkung des Walfanges (236/A(E))
Sitzung abgesagt !
TOP 11 Übereinkommens ILO Nr. 169 (250/A(E))
Sitzung abgesagt !
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19.02.1997 7. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluß der für 15 Uhr desselben Tages anberaumten Sitzung des Unterausschusses des Außenpolitischen Ausschusses
TOP 1 Wahl eines Obmannstellvertreters
TOP 2 Konsulargebührengesetz 1992 (504 d.B.)
TOP 3 Sicherung der Neutralität Österreichs (172 d.B.)
TOP 3 Vollbeitritt Österreichs zur Westeuropäischen Union (WEU) (110/A(E))
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02.07.1996 6. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Sicherung der Neutralität Österreichs (172 d.B.)
02.07.1996 Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (172 d.B.)
TOP 2 Beitritt Österreichs zum NATO-Vertrag (152/A(E))
In der Sitzung vom 02.07.96 vertagt!
TOP 3 Vollbeitritt Österreichs zur Westeuropäischen Union (WEU) (110/A(E))
02.07.1996 Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (110/A(E))
TOP 4 Außenpolitischer Bericht 1995 der Bundesregierung (III-28 d.B.)
TOP 5 Dreijahresprogramm der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit 1996 bis 1998 (III-36 d.B.)
02.07.1996 Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (III-36 d.B.)
TOP 6 Unterausschusses Entwicklungspolitik bilateralen Entwicklungszusammenarbeit (94/A(E))
02.07.1996 Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (94/A(E))
TOP 7 Südtirol (III-35 d.B.)
02.07.1996 Außenpolitischer Ausschuß: Unterausschuss eingesetzt (III-35 d.B.)
TOP 8 Österreich und Slowenien Verlauf der Staatsgrenze (86 d.B.)
TOP 9 Verlauf der Staatsgrenze zwischen der Republik Österreich und Slowenien (153 d.B.)
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22.05.1996 5. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Fünfter Zusatzvertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und Österreich (101 d.B.)
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24.04.1996 4. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Nichtverbreitung von Kernwaffen (85 d.B.)
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07.03.1996 3. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Österreich Institut-Gesetz (23 d.B.)
TOP 2 "Diplomatische Akademie Wien" (DAK-Gesetz 1996) (24 d.B.)
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31.01.1996 2. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
nach Schluß der 6. Nationalratssitzung
TOP 1 Österreich und Slowenien Skigebietes "Dreiländereck" (8 d.B.)
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15.01.1996 1. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF (Konstituierung)
15.01.1996 Bekanntgabe der Zusammensetzung
15.01.1996 Konstituierung
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Beschlüsse

  TagesordnungspunktAlle aufklappen
11.05.1999 18. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 3 Außenpolitischer Bericht 1998 der Bundesregierung (III-192 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Außenpolitischer Bericht 1998 der Bundesregierung (III-192 d.B.)  
11.05.1999 Außenpolitischer Ausschuß: Keine Enderledigung
Dafür: S, V, F, L, G, dagegen: -
 
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30.06.1998 15. Sitzung Tagesordnung / HTML RTF
TOP 1 Außenpolitischer Bericht 1997 der Bundesregierung (III-133 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Außenpolitischer Bericht 1997 der Bundesregierung (III-133 d.B.)  
30.06.1998 Außenpolitischer Ausschuß: Keine Enderledigung
mehrstimmig
 
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