Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz (AMPFG), Änderung (499/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und das Bundesministerium für Finanzen

Vorgesehen für den Ausschuß für Arbeit und Soziales

78. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

79. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuß für Arbeit und Soziales

Ausschuß für Arbeit und Soziales: Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung

Ausschuß für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses

Ausschuß für Arbeit und Soziales: Bericht 808 d.B.

Auf der Tagesordnung der 82. Sitzung des Nationalrates

82. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Herbert Haupt und Genossen betreffend Anrechnung von Nebeneinkommen (363/UEA)
abgelehnt
Dafür: FPÖ, L, GRÜNE, dagegen: SPÖ, ÖVP

82. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

82. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: SPÖ, ÖVP, dagegen: FPÖ, L, GRÜNE

Wortmeldungen in der Debatte

82. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: SPÖ, ÖVP, dagegen: FPÖ, L, GRÜNE

82. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 40/AEA
angenommen (40/AEA)
Dafür: SPÖ, ÖVP, dagegen: FPÖ, L, GRÜNE

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Sozialausschuss des Bundesrates

Sozialausschuss des Bundesrates: Bericht 5522/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 629. Sitzung

629. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Johanna Schicker

629. Sitzung: Debatte

629. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen