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Chemikaliengesetz 1996 - ChemG 1996 (414 d.B.)

Übersicht

Status: Kein Einspruch
Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen, Dafür: S, V, dagegen: F, L, G

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz über den Schutz des Menschen und der Umwelt vor Chemikalien (Chemikaliengesetz 1996 - ChemG 1996)


Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
30.10.1996 Einlangen im Nationalrat  
30.10.1996 Vorgesehen für den Umweltausschuß  
31.10.1996 44. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 28
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
31.10.1996 45. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Umweltausschuß S. 3
14.11.1996 Umweltausschuß: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
14.11.1996 Umweltausschuß: Bericht 439 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
28.11.1996 Auf der Tagesordnung der 48. Sitzung des Nationalrates  
28.11.1996 48. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Peter Keppelmüller, Karlheinz Kopf und Genossen (AA-117)
angenommen
Dafür: S, V, dagegen: F, L, G
 
28.11.1996 48. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 163-170
28.11.1996 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Anna Elisabeth Aumayr (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 163-164 Video 
Karlheinz Kopf (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 164-165 Video 
Ing. Monika Langthaler (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 166-167 Video 
Ing. Erwin Kaipel (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 167-168 Video 
Mag. Thomas Barmüller (L) WortmeldungsartPro ProtokollS. 168-169 Video 
Dipl.-Ing. Werner Kummerer (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 169-170 Video 
28.11.1996 48. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, dagegen: F, L, G
 
28.11.1996 48. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, dagegen: F, L, G
 
28.11.1996 48. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 14/AEA
angenommen (32/E)
Dafür: S, V, dagegen: F, L, G
S. 170
03.12.1996 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
03.12.1996 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
03.12.1996 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
03.12.1996 Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (5301/BR d.B.)  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
10.12.1996 Zuweisung an den Ausschuss für Familie und Umwelt des Bundesrates  
10.12.1996 Ausschuss für Familie und Umwelt des Bundesrates: Bericht 5338/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
12.12.1996 Auf der Tagesordnung der 619. Sitzung  
12.12.1996 619. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Johanna Schicker S. 145
12.12.1996 619. Sitzung: Debatte S. 144-151
12.12.1996 619. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 151
12.12.1996 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Jürgen Weiss (V) Wortmeldungsart  ProtokollS. 164 Video 
Karl Drochter Wortmeldungsart  ProtokollS. 164-165 Video 
Schließen
  Bundesgesetzblatt I Nr. 53/1997  
  Kunsttext  

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