X

Seite '1622 d.B. (XXII. GP) - Einspruch des Bundesrates betr. Bundesgesetz über die Gesundheit Österreich GmbH; Gesundheitsförderungsgesetz, Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Einspruch des Bundesrates betr. Bundesgesetz über die Gesundheit Österreich GmbH; Gesundheitsförderungsgesetz, Änderung (1622 d.B.)

Übersicht

Status: 737. Sitzung: Bekanntgabe des Beharrungsbeschlusses
Beschlossen im Nationalrat 700/BNR, Dafür: V, F. Dagegen: S, G

Einspruch des Bundesrates

Einspruch des Bundesrates vom 6. Juli 2006 gegen den Beschluss des Nationalrates vom 23. Mai 2006 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gesundheit Österreich GmbH (GÖGG) erlassen wird, das Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds „Österreichisches Bundesinstitut für Gesundheitswesen“ aufgehoben und das Gesundheitsförderungsgesetz geändert werden


bezieht sich auf: Bundesgesetz über die Gesundheit Österreich GmbH (GÖGG) (1430 d.B.)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
07.07.2006 Einlangen im Nationalrat  
07.07.2006 Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
12.07.2006 158. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss S. 48
12.07.2006 Gesundheitsausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 13.07.2006  
12.07.2006 158. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Gesundheitsausschuss (306/GO)
angenommen
S. 49
12.07.2006 Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses  
12.07.2006 Gesundheitsausschuss: Bericht 1631 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
13.07.2006 Auf der Tagesordnung der 160. Sitzung des Nationalrates  
13.07.2006 160. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 35-44
13.07.2006 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Manfred Lackner (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 35-36 Video 
Dr. Erwin Rasinger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 36-37 Video 
Dr. Kurt Grünewald (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 37-39 Video 
Marialuise Mittermüller (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 39-40 Video 
Erwin Spindelberger (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 40 Video 
Theresia Haidlmayr (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 40-42 Video 
BM Maria Rauch-Kallat (V) WortmeldungsartRegierungsbank ProtokollS. 42-43 Video 
Heidrun Silhavy (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 43-44 Video 
Renate Csörgits (S) WortmeldungsartContra ProtokollS. 44 Video 
13.07.2006 160. Sitzung des Nationalrates: Wiederholung des Gesetzesbeschlusses
Dafür: V, F. Dagegen: S, G
S. 45
13.07.2006 Beschluss im Nationalrat 700/BNR  
17.07.2006 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
17.07.2006 Übermittlung des Beschlusses an BKA durchgeführt  
Schließen
  Einlangen BR  
17.07.2006 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
27.07.2006 737. Sitzung: Bekanntgabe des Beharrungsbeschlusses  
Schließen
  Gesetzestext / PDF, 52 KB HTML, 102 KB  
  Bundesgesetzblatt I Nr. 132/2006  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

Wird geladen.