Beginn der
Sitzung: 9.01 Uhr
Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweiter
Präsident Dr. Heinz Fischer, Dritter
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol:
Die Sitzung ist eröffnet. –
Ich bitte die Damen und Herren Abgeordneten, ihre Plätze einzunehmen.
Ich begrüße den
Herrn Bundespräsidenten sehr herzlich in unserer Mitte! (Allgemeiner
Beifall.)
Ich begrüße Sie
alle, meine Damen und Herren, vor allem die heute ihren Amtseid leistenden
neuen Damen und Herren Abgeordneten zum Nationalrat und ihre Angehörigen.
Die Amtlichen
Protokolle der 5. und 6. Sitzung vom 26. Februar 2003 sind in
der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert
gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Stoisits und Dipl.-Ing. Klaus
Hubert Auer.
Mandatsverzicht
und Angelobung
Präsident Dr. Andreas Khol:
Von der
Bundeswahlbehörde sind die Mitteilungen eingelangt, dass die Abgeordneten
Dr. Martin Bartenstein, Dr. Dieter Böhmdorfer, Dr. Benita
Ferrero-Waldner, Dr. Alfred Finz, Elisabeth Gehrer, Mag. Herbert
Haupt, Mag. Helmut Kukacka, Franz Morak, Maria Rauch-Kallat,
Dr. Wolfgang Schüssel und Mag. Karl Schweitzer auf ihre Mandate
verzichtet haben.
Anstelle des
Abgeordneten Bartenstein wurde der Abgeordnete Johannes Zweytick, anstelle des Abgeordneten
Böhmdorfer der Abgeordnete Anton Wattaul und anstelle der Abgeordneten
Ferrero-Waldner die Abgeordnete Herta Mikesch in den Nationalrat berufen.
Das Mandat des
Abgeordneten Dr. Alfred Finz wurde der Abgeordneten Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer
zugewiesen. Das dadurch frei gewordene Mandat der Abgeordneten Dr. Ulrike
Baumgartner-Gabitzer erhielt die Abgeordnete Christine Marek. Das frei gewordene Mandat der
Abgeordneten Christine Marek erhielt die Abgeordnete Gabriele Tamandl.
Das frei gewordene
Mandat der Abgeordneten Elisabeth Gehrer erhielt der Abgeordnete
Dr. Reinhold Lopatka; das frei gewordene Mandat des Abgeordneten
Mag. Herbert Haupt der Abgeordnete Elmar Lichtenegger.
Weiters wurde auf
das frei gewordene Mandat des Abgeordneten Mag. Helmut Kukacka die
Abgeordnete Susanne Wegscheider, auf das frei gewordene Mandat des Abgeordneten
Franz Morak die Abgeordnete Carina Felzmann und auf das frei gewordene Mandat
der Abgeordneten Maria Rauch-Kallat der Abgeordnete Mag. Walter Tancsits
berufen. Das dadurch frei gewordene Mandat des Abgeordneten Mag. Walter
Tancsits erhielt der Abgeordnete Mag. Peter Michael Ikrath.
Darüber hinaus
wurde anstelle des Abgeordneten Dr. Wolfgang Schüssel der Abgeordnete
Dipl.-Ing. Mag. Roderich Regler und anstelle des Abgeordneten
Mag. Karl Schweitzer der Abgeordnete Detlev Neudeck in den Nationalrat berufen.
Da die Wahlscheine
bereits vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich
ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der
Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch den Schriftführer werden die neuen
Mandatare ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten
haben.