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Schaffung eines Bundesgesetzes über die Kostentragung der Suche und Beseitigung von Kriegsrelikten (128/PET)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 2419 d.B. zur Kenntnis genommen

Petition

Petition betreffend "Schaffung eines Bundesgesetzes über die Kostentragung der Suche und Beseitigung von Kriegsrelikten" (Dr. Mag. Alexander Neunherz, Salzburg)

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!


eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Mag. Johann Maier

eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Mag. Rosa Lohfeyer

eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Stefan Prähauser

Stellungnahmen

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
28.10.2011 Einlangen im Nationalrat  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
02.11.2011 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
15.11.2011 130. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 66
01.12.2011 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses  
01.12.2011 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. Inneres, BM f. Justiz, Bundeskanzleramt und BM f. FinanzenBundesministerium für Inneres, Bundesministerium für Justiz, Bundeskanzleramt und Bundesministerium für Finanzen - angenommen  
12.03.2012 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 12. März 2012 vertagt!
 
31.05.2012 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 31. Mai 2012 vertagt!
 
27.11.2012 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 31. Mai 2012 vertagten Verhandlungen
 
27.11.2012 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. Finanzen, BM f. Inneres, Bundeskanzleramt und BM f. Landesverteidigung u. SportBundesministerium für Finanzen, Bundesministerium für Inneres, Bundeskanzleramt und Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport - angenommen  
06.03.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 6. März 2013 vertagt!
 
05.06.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 22. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 6. März 2013 vertagten Verhandlungen
 
05.06.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: S, V, F, G, B, dagegen: -
 
05.06.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2419 d.B.)  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
14.06.2013 Auf der Tagesordnung der 209. Sitzung des Nationalrates  
14.06.2013 209. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 67-90
14.06.2013 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Susanne Winter (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 67-68 Video 
Mag. Rosa Lohfeyer (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 68-69 Video 
Bernhard Vock (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 69-70 Video 
Anna Höllerer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 70-71 Video 
Mario Kunasek (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 71-73 Video 
Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 74-76 Video 
Rupert Doppler (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 76 Video 
Ursula Haubner (B) WortmeldungsartPro ProtokollS. 76-80 Video 
Josef Jury (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 80 Video 
Erich Tadler (T) WortmeldungsartPro ProtokollS. 80-81 Video 
Christian Lausch (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 81-82 Video 
Dietmar Keck (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 82-83 Video 
Anna Franz (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 83-84 Video 
Tanja Windbüchler-Souschill (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 84-85 Video 
Gerhard Huber (B) WortmeldungsartPro ProtokollS. 85-86 Video 
Ulrike Königsberger-Ludwig (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 86-87 Video 
Mag. Gertrude Aubauer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 87-88 Video 
Johann Hechtl (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 88 Video 
Erwin Preiner (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 89 Video 
14.06.2013 209. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, G, B, T, dagegen: F
S. 90
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Zustimmungserklärungen

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!

In der XXIV.GP haben bereits 93 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.