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Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Änderung (1303/A)

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
01.09.2015 Einbringung im Nationalrat  
01.09.2015 Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Familien und Jugend  
01.09.2015 Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales  
01.09.2015 89. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 5
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  Ausschussberatungen NR  
01.09.2015 90. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales S. 3
08.10.2015 Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 8. Oktober 2015 vertagt!
 
03.12.2015 Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 3. Dezember 2015 vertagt!
 
10.03.2016 Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 10. März 2016 vertagt!
 
07.12.2016 Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 21. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 10. März 2016 vertagten Verhandlungen
 
15.12.2016 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Miterledigt mit Bericht 1429 d.B. S. 21-64
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  Plenarberatungen NR  
15.12.2016 Auf der Tagesordnung der 158. Sitzung des Nationalrates Miterledigung  
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  Berichterstattung / PDF, 304 KB HTML, 87 KB  

Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

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Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

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Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

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