Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll53. Sitzung / Seite 13

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltiger und leistbarer Wohnbau (828/A)(E)

Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer ver­deckten Verteidigung (829/A)(E)

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung der Dauer der Gewährung von Einstellungsbeihilfen lt. Behinderteneinstellungsgesetz (830/A)(E)

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung der Österreichi­schen Gebärdensprache als Unterrichtssprache (831/A)(E)

Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend E-Zigarettenvertrieb und E-Zigaret­tenangebot inklusive E-Dampfgeräte (832/A)(E)

Josef Muchitsch, August Wöginger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bun­desgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz geändert wird (833/A)

Zurückgezogen wurden die Anträge der Abgeordneten

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend interministerielle Arbeitsgruppe zur Koordination der Frauenförderpläne [(810/A)(E)] [(Zu 810/A)(E)]

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend der Evaluierung des NAP Schutz von Frauen vor Gewalt [(811/A)(E)] [(Zu 811/A)(E)]

Zurückgezogen wurde das Verlangen auf erste Lesung binnen drei Monaten über die Anträge der Abgeordneten

Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gebührengesetz 1957 geändert wird (544/A) (Zu 544/A)

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundes­verfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz – B-VG, BGBl. Nr. 1/1930, geändert wird (736/A) (Zu 736/A)

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungs­gesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern geändert wird (788/A) (Zu 788/A)

Anfragen der Abgeordneten

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend „Vergabe von öffentlichen Auf­trägen“ (3151/J)

Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend „Notwohnung für von Zwangsheirat bedrohte und betroffene Mäd­chen und junge Frauen“ (3152/J)

Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend „Rüben- und Milchquoten in Österreich“ (3153/J)

Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz be­treffend Tag der Kinderrechte und der tragische Fall des minderjährigen E. (3154/J)

Walter Rauch, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Sozialversicherung bei Selbstständigen (3155/J)

Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit betreffend islamische Missionierungsversuche in Krankenhäusern (3156/J)