LETZTES UPDATE: 24.02.2018; 02:23

Übersicht

Status: Plenarberatungen in der 9. Sitzung des Nationalrates

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird


Einbringendes Ressort: BMBWF (Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung)

bezieht sich auf: Universitätsgesetz 2002, Änderung (329/ME (XXV. GP))

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
31.01.2018 Einlangen im Nationalrat  
31.01.2018 Vorgesehen für den Wissenschaftsausschuss  
31.01.2018 7. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens  
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  Ausschussberatungen NR  
31.01.2018 8. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Wissenschaftsausschuss  
26.02.2018 Wissenschaftsausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
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  Plenarberatungen NR  
28.02.2018 Auf der Tagesordnung der 9. Sitzung des Nationalrates  
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Vorparlamentarisches Verfahren

Universitätsgesetz 2002, Änderung (329/ME)

Status: Regierungsvorlage (10 d.B./XXVI. GP)

Gesetzentwurf

Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird

Kurzinformation

Ziele

  • Qualitätsverbesserung in Lehre und Forschung bzw. Entwicklung und Erschließung der Künste entsprechend dem gesamtösterreichischen Universitätsentwicklungsplan
  • Steigerung der prüfungsaktiven Studien entsprechend dem gesamtösterreichischen Universitätsentwicklungsplan
  • Verbesserte Steuerung und Planung der Kapazitäten
  • Erhöhung der Transparenz der Universitätsfinanzierung

Inhalt

  • Verbesserung der Betreuungsrelationen und Abbau von "Massenfächern"
  • Personalaufstockung in Kombination mit Zugangsregelungen
  • Gesonderte Finanzierung von Lehre und Forschung bzw. Entwicklung und Erschließung der Künste ergänzt um strategische Anreizsetzungen

Hauptgesichtspunkte des Entwurfs

Der vorliegende Gesetzesentwurf beinhaltet das neue Finanzierungsmodell für die Universitäten und eine Adaptierung der Zugangsregelungen im Kontext einer kapazitätsorientierten, studierendenbezogenen Universitätsfinanzierung.

Das neue Finanzierungsmodell beruht auf drei "Säulen" – jeweils eine für die universitären Leistungsbereiche Lehre, Forschung bzw. Entwicklung und Erschließung der Künste sowie Infrastruktur und strategische Entwicklung. Die Universitäten erhalten wie bisher ein Globalbudget, das im Rahmen der Leistungsvereinbarungen für die Säulen Lehre und Forschung und Entwicklung und Erschließung der Künste über jeweils einen Basisindikator und mindestens einen wettbewerbsbezogenen Indikator bemessen wird.

Ergänzt wird dies um Mittel aus der Säule Infrastruktur und strategische Entwicklung, die auf Basis von in der Leistungsvereinbarung konkret zu vereinbarenden Maßnahmen (z.B. in den Bereichen soziale Dimension, Digitalisierung) bemessen werden. Mit diesen Mitteln soll auch sichergestellt werden, dass das universitäre Leistungsangebot in der bisherigen Qualität und im bisherigen Ausmaß auch weiterhin aufrechterhalten werden kann.

Redaktion: HELP.gv.at
Stand: 02.08.2017

Einbringendes Ressort: BM f. Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft begutachtung@bmwbwf.gv.at

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