Verlangen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses: BVT-Untersuchungsausschuss (3/US und Zu 3/US)

Einbringung im Nationalrat

Vorgesehen für den Geschäftsordnungsausschuss

19. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

Verlangen gem. § 53 Abs. 5 VO-UA auf Verlängerung der Frist nach § 53 Abs. 1 VO-UA

19. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Geschäftsordnungsausschuss

Geschäftsordnungsausschuss: Frist für die Aufnahme der Vorberatung: 18.05.2018

Geschäftsordnungsausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 18.05.2018

Geschäftsordnungsausschuss: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

19. Sitzung des Nationalrates: Verlangen der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Dr. Stephanie Krisper und Dr. Alma Zadić, LL.M. auf Durchführung einer kurzen Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

19. Sitzung des Nationalrates: Kurze Debatte

Geschäftsordnungsausschuss: Bericht 109 d.B.

Auf der Tagesordnung der 21. Sitzung des Nationalrates

Einsetzung des Untersuchungsausschusses (BVT-Untersuchungsausschuss)

Feststellung der Präsidentin Doris Bures gemäß § 33 Abs. 9 GOG betreffend den Zeitpunkt der Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der politischen Einflussnahme auf das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT-Untersuchungsausschuss) (187/GO)

Veröffentlichung der Feststellung der Einsetzung gem. § 33 Abs. 9 GOG (1/FVUS)

BVT-Untersuchungsausschuss: Bericht 695 d.B.

Auf der Tagesordnung der 89. Sitzung des Nationalrates

Untersuchungsausschuss beendet

Feststellung der Präsidentin Anneliese Kitzmüller gemäß § 53 Abs. 1 VO-UA betreffend den Zeitpunkt der Beendigung des Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der politischen Einflussnahme auf das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT-Untersuchungsausschuss) (789/GO)

89. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

89. Sitzung des Nationalrates: Kenntnisnahme vom Bericht, angenommen
Dafür: V, S, F, N, J. Dagegen: -