Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus, Änderung (644/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

36. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

37. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Bericht 341 d.B.

Auf der Tagesordnung der 45. Sitzung des Nationalrates

Beschluss im Nationalrat 111/BNR

45. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Susanne Fürst, Kolleginnen und Kollegen (AA-68)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, N

45. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

45. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

45. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 03.09.2020)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 10392/BR d.B.

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 910. Sitzung

910. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross

910. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

910. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 111/BNR