Epidemiegesetz, Covid-19-Maßnahmengesetz, Änderung (1197/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

73. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

74. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

75. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz und Ralph Schallmeiner auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Gesundheitsausschuss (357/GO)
angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

Gesundheitsausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 03.01.2021

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss: Bericht 629 d.B.

Auf der Tagesordnung der 76. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

76. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz auf Vertagung (401/GO)
angenommen
Einstimmig

Auf der Tagesordnung der 77. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

77. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Philip Kucher, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen (AA-119)
angenommen
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

77. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freiheitliches Maßnahmenpaket zu Covid-19 (418/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, N

77. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Philip Kucher, Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend rascher Ausbau der öffentlichen unentgeltlichen Corona-Testmöglichkeiten (419/UEA)
angenommen (132/E)
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

77. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Rudolf Silvan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirksame Wirtschaftshilfen für das erste Quartal 2021 (420/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, N. Dagegen: V, G

77. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen (421/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, N

77. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Thomas Drozda, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nach dem Lockdown: Kultur möglich machen und realistische Rahmenbedingungen setzen (422/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, N. Dagegen: V, F, G

77. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

77. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

Beschluss im Nationalrat 212/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (10530/BR d.B.)

Einlangen im Bundesrat (Frist: 11.03.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates

Gesundheitsausschuss des Bundesrates: Bericht 10533/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 919. Sitzung

919. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger

919. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

919. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Namentliche Abstimmung (60 abgegebene Stimmen; 47 Ja-Stimmen; 13 Nein-Stimmen)

919. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Markus Leinfellner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freiheitliches Maßnahmenpaket zu Covid-19 (426/UEA-BR/2021)
abgelehnt

919. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Michael Schilchegger, MMag. Dr., Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen (427/UEA-BR/2021)
abgelehnt

919. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Ingo Appé, Kolleginnen und Kollegen betreffend Corona-Impfungen und Vorbereitung des Einsatzes von Selbsttests (428/UEA-BR/2021)
abgelehnt

919. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Mag. Daniela Gruber-Pruner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kultur möglich machen und realistische Rahmenbedingungen setzen (429/UEA-BR/2021)
abgelehnt

919. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Korinna Schumann, Kolleginnen und Kollegen betreffend kostenlose FFP2-Masken für alle e-card-Inhaber*innen (430/UEA-BR/2021)
abgelehnt
Namentliche Abstimmung (60 abgegebene Stimmen; 19 Ja-Stimmen, 41 Nein-Stimmen)

Beschluss im Bundesrat 212/BNR