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Seite '1/BI (XXVII. GP) - Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung' teilen



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Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung (1/BI)

Übersicht

Status: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend "der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung"

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Rief, Katja

Neuverteilung gem. § 21 Abs. 1a GOG-NR Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung (42/BI (XXVI. GP))

Stellungnahmen

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
23.10.2019 Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG  
23.10.2019 Vorgesehen für den  
10.01.2020 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
23.10.2019 Zuweisung  
23.10.2019 1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 15
10.01.2020 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
10.01.2020 9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 2
16.01.2020 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
12.03.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
12.03.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen  
12.03.2020 Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz  
12.03.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Amt der Salzburger Landesregierung*Landesamtsdirektion - angenommen  
12.03.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von VertretungsNetz*Erwachsenenvertretung, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung - angenommen  
12.03.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BIZEPS*Zentrum für Selbstbestimmtes Leben*Behindertenberatungszentrum - angenommen  
01.07.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
01.07.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Unabhängiger Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - angenommen  
07.10.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
07.10.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
07.10.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (401 d.B.)  
08.10.2020 Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales  
14.10.2020 55. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales S. 22-25
13.04.2021 Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses  
13.04.2021 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 791 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
15.10.2020 Auf der Tagesordnung der 58. Sitzung des Nationalrates  
15.10.2020 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Nikolaus Prinz (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 62-63 Video
Andreas Kollross (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 63-64 Video
Christian Ries (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 64-65 Video
Mag. Ulrike Fischer (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 65-66 Video
Michael Bernhard (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 66-67 Video
Carina Reiter (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 67-68 Video
Petra Wimmer (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 68 Video
Hermann Weratschnig, MBA MSc (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 68-69 Video
Yannick Shetty (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 69-71 Video
Claudia Plakolm (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 71-72 Video
Rudolf Silvan (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 72-74 Video
Heike Grebien (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 74-75 Video
Hermann Gahr (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 75-76 Video
Robert Laimer (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 76-77 Video
Andreas Minnich (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 77-78 Video
Christoph Zarits (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 78 Video
Mag. Peter Weidinger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 78-79 Video
Katharina Kucharowits (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 79-81 Video
15.10.2020 58. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 62-63, 79-81
15.10.2020 58. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
S. 81-82
16.10.2020 Aktenvermerk 113/BAV  
22.04.2021 Auf der Tagesordnung der 99. Sitzung des Nationalrates  
22.04.2021 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Kira Grünberg (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Petra Wimmer (S) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Christian Ragger (F) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Heike Grebien (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Fiona Fiedler, BEd (N) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
22.04.2021 99. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
Schließen
  Berichterstattung / PDF, 123 KB HTML, 123 KB  

Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXVII.GP haben bereits 81 Personen eine Zustimmung abgegeben.
(In der XXVI.GP haben 136 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben. )

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.