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Wir Österreicher wollen keine Organe aus China haben, für die unschuldige Menschen getötet wurden. (4/BI)

Übersicht

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend "Wir Österreicher wollen keine Organe aus China haben, für die unschuldige Menschen getötet wurden."

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Arthofer, Mircea-Tudor

Neuverteilung gem. § 21 Abs. 1a GOG-NR Wir Österreicher wollen keine Organe aus China haben, für die unschuldige Menschen getötet wurden. (49/BI (XXVI. GP))

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
23.10.2019 Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG  
23.10.2019 Vorgesehen für den  
10.01.2020 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
23.10.2019 Zuweisung  
23.10.2019 1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens  
10.01.2020 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
10.01.2020 9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
16.01.2020 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
12.03.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
12.03.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten (in) um Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
12.03.2020 Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte  
14.03.2020 14. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte  
23.06.2020 Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
23.06.2020 Ausschuss für Menschenrechte: Bericht 246 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
09.07.2020 Auf der Tagesordnung der 47. Sitzung des Nationalrates  
09.07.2020 47. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verletzung der Grund- und Freiheitsrechte von in Hongkong aufhältigen Menschen (269/UEA)
abgelehnt
Dafür: N, dagegen: V, S, F, G
 
09.07.2020 47. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 25/AEA
angenommen (87/E)
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
09.07.2020 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Kira Grünberg (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Petra Bayr, MA MLS (S) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Rosa Ecker, MBA (F) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Dr. Ewa Ernst-Dziedzic (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Dr. Helmut Brandstätter (N) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Faika El-Nagashi (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Schließen
  Berichterstattung / PDF, 119 KB HTML, 119 KB  

Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXVII.GP haben bereits 27 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.
(In der XXVI.GP haben 107 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben. )

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.