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Wir Österreicher wollen keine Organe aus China haben, für die unschuldige Menschen getötet wurden. (4/BI)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 307 d.B. zur Kenntnis genommen

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend "Wir Österreicher wollen keine Organe aus China haben, für die unschuldige Menschen getötet wurden."


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Arthofer, Mircea-Tudor

Neuverteilung gem. § 21 Abs. 1a GOG-NR Wir Österreicher wollen keine Organe aus China haben, für die unschuldige Menschen getötet wurden. (49/BI (XXVI. GP))

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmung mehr möglich!

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
23.10.2019 Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG  
23.10.2019 Vorgesehen für den  
10.01.2020 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
23.10.2019 Zuweisung  
23.10.2019 1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 15
10.01.2020 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
10.01.2020 9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 2
16.01.2020 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
12.03.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
12.03.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten um Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
12.03.2020 Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte  
14.03.2020 14. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte S. 29
23.06.2020 Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
23.06.2020 Ausschuss für Menschenrechte: Bericht 246 d.B.  
01.07.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (307 d.B.)  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
09.07.2020 Auf der Tagesordnung der 47. Sitzung des Nationalrates  
09.07.2020 47. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verletzung der Grund- und Freiheitsrechte von in Hongkong aufhältigen Menschen (269/UEA)
abgelehnt
Dafür: N, dagegen: V, S, F, G
S. 110-113
09.07.2020 47. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 105-107, 113-114
09.07.2020 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Kira Grünberg (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Petra Bayr, MA MLS (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 107-108 Video
Rosa Ecker, MBA (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 108-109 Video
Dr. Ewa Ernst-Dziedzic (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 109-110 Video
Dr. Helmut Brandstätter (N) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Faika El-Nagashi (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
09.07.2020 47. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 25/AEA
angenommen (87/E)
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
S. 127-128
23.09.2020 Auf der Tagesordnung der 51. Sitzung des Nationalrates  
23.09.2020 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Nikolaus Prinz (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 239-241 Video
Andreas Kollross (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 241-242 Video
Christian Ries (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 242 Video
Hermann Weratschnig, MBA MSc (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 242-244 Video
Michael Bernhard (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 244-245 Video
Hans Stefan Hintner (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 245 Video
Petra Wimmer (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 245-246 Video
Andreas Minnich (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 246-247 Video
Robert Laimer (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 247 Video
Mag. Corinna Scharzenberger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 247-248 Video
Claudia Plakolm (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 248 Video
23.09.2020 51. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: -
 
24.09.2020 Aktenvermerk 101/BAV  
Schließen
  Berichterstattung / PDF, 119 KB HTML, 119 KB  

Zustimmungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmung mehr möglich!

In der XXVII.GP haben bereits 27 Personen eine Zustimmung abgegeben.
(In der XXVI.GP haben 107 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben. )

Zustimmungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmung einverstanden waren.

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Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Stellungnahmen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

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