Seite '19/BI (XXVII. GP) - Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung, Eliminierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von DrogenkonsumentInnen – Kurz: "Wiener Aufruf"' teilen



Standort
Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung, Eliminierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von DrogenkonsumentInnen – Kurz: "Wiener Aufruf" (19/BI)
Übersicht
Status: Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 3. Dezember 2020 vertagt!
Bürgerinitiative
Bürgerinitiative betreffend "Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung, Eliminierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von DrogenkonsumentInnen – "Wiener Aufruf""
Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Rohaczek, Josef
Stellungnahmen
- Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (27/SBI)
- Rohaczek, Josef (42/SBI)
- Kozàr, Gabriele (43/SBI)
- Bundesministerium für Justiz (66/SBI)
- BM f. Inneres (68/SBI)
- Rohaczek, Josef (81/SBI)
- Verein Dialog (105/SBI)
- Verein Checkit (113/SBI)
- Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH (123/SBI)
- Fasching, Christoph, Mag. und Rohaczek, Josef (127/SBI)
Meldungen der Parlamentskorrespondenz
Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen
- 12.03.2020 - 2. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Vom Schutz des Zugangs zu Bargeld bis hin zu Maßnahmen im Straßenverkehr (Nr. 251/2020)
- 01.07.2020 - 3. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von der alternativen Leistungsbeurteilung bis zum Recht auf Sterben in Würde (Nr. 724/2020)
- 07.10.2020 - 4. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von der Corona-Amnestie bis zur Rettung des Lorenz-Böhler-Krankenhauses (Nr. 1005/2020)
Schlagwörter 
Parlamentarisches Verfahren
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens![]() |
Protokoll![]() |
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10.12.2019 | Einlangen im Nationalrat | |
10.01.2020 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
Schließen | ||
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10.01.2020 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
10.01.2020 | 9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | S. 3 |
16.01.2020 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
12.03.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses | |
12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
12.03.2020 | Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz | |
01.07.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses | |
01.07.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Inneres - angenommen | |
01.07.2020 | Übermittlung an das Bundesministerium für Inneres | |
01.07.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Justiz - angenommen | |
01.07.2020 | Übermittlung an das Bundesministerium für Justiz | |
07.10.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses | |
07.10.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verein Checkit*Karl Schubert-Kociper - angenommen | |
07.10.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verein Dialog*Helmut Schmidt - angenommen | |
07.10.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH - angenommen | |
03.12.2020 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 3. Dezember 2020 vertagt! |
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