Seite '19/BI (XXVII. GP) - Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung, Eliminierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von DrogenkonsumentInnen – Kurz: "Wiener Aufruf"' teilen



Standort
Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung, Eliminierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von DrogenkonsumentInnen – Kurz: "Wiener Aufruf" (19/BI)
Übersicht
Status: Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen
Bürgerinitiative
Bürgerinitiative betreffend "Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung, Eliminierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von DrogenkonsumentInnen – "Wiener Aufruf""
Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Rohaczek, Josef
Ausschussbegutachtung beschlossen: Ausschussbegutachtung betr. "Änderung der bestehenden Drogenpolitik im Sinne einer menschenrechtskonformen Drogenpolitik von Schadensminimierung, Eliminierung des Schwarzmarktes, Erhöhung des Jugendschutzes sowie Entkriminalisierung von Drogenkonsum 252/AUA
Meldungen der Parlamentskorrespondenz
Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen
- 12.03.2020 - 2. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Vom Schutz des Zugangs zu Bargeld bis hin zu Maßnahmen im Straßenverkehr (Nr. 251/2020)
- 01.07.2020 - 3. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von der alternativen Leistungsbeurteilung bis zum Recht auf Sterben in Würde (Nr. 724/2020)
- 07.10.2020 - 4. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von der Corona-Amnestie bis zur Rettung des Lorenz-Böhler-Krankenhauses (Nr. 1005/2020)
Schlagwörter 
Parlamentarisches Verfahren
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens![]() |
Protokoll![]() |
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10.12.2019 | Einlangen im Nationalrat | |
10.01.2020 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
Schließen | ||
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10.01.2020 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
10.01.2020 | 9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | S. 3 |
16.01.2020 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
12.03.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses | |
12.03.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
12.03.2020 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (52/AUA) | |
12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |
01.07.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses | |
01.07.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
01.07.2020 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (73/AUA) | |
01.07.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Inneres - angenommen | |
01.07.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Justiz - angenommen | |
07.10.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses | |
07.10.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
07.10.2020 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (103/AUA) | |
07.10.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verein Checkit; Karl Schubert-Kociper - angenommen | |
07.10.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verein Dialog; Helmut Schmidt - angenommen | |
07.10.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH - angenommen | |
03.12.2020 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 3. Dezember 2020 vertagt! |
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17.03.2021 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses Wiederaufnahme der am 3. Dezember 2020 vertagten Verhandlungen |
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17.03.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
17.03.2021 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (178/AUA) | |
17.03.2021 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie - angenommen | |
17.03.2021 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von 1 Kuratorium für Verkehrssicherheit - angenommen | |
10.06.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses | |
10.06.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
10.06.2021 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (190/AUA) | |
10.06.2021 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der NÖ Landesregierung - angenommen | |
07.10.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses | |
07.10.2021 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
07.10.2021 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (215/AUA) | |
07.10.2021 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von 1 Österr. Städtebund - angenommen | |
07.10.2021 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Gemeindebund - angenommen | |
10.12.2021 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 10. Dezember 2021 vertagt! |
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09.03.2022 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 9. März 2022 vertagt! |
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30.06.2022 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses Wiederaufnahme der am 9. März 2022 vertagten Verhandlungen |
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30.06.2022 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
30.06.2022 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (252/AUA) | |
30.06.2022 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Dachverband der Sozialversicherungsträger - angenommen | |
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