Arbeitslosenversicherungsgesetz, Arbeitsmarktservicegesetz u.a., Änderung (285 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

41. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

42. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

42. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten August Wöginger und Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA auf Fristsetzung zur Berichterstattung (224/GO)
angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Fristsetzung für Berichterstattung: 06.07.2020

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 319 d.B.

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Selbständiger Antrag betreffend Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (320 d.B.)

Auf der Tagesordnung der 45. Sitzung des Nationalrates

45. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen (AA-63)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

45. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Nettoersatzrate beim Bezug des Arbeitslosengeldes (COVID-19-Maßnahme (252/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

45. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend zusätzliches Personal beim AMS (253/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, N. Dagegen: V, G

45. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Edith Mühlberghuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verdoppelung der Familienbeihilfe in Monaten mit coronabedingter Schulschließung (254/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

45. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Treffsichere Corona Familienhärtefonds (255/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, N. Dagegen: V, G

45. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

45. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (mit wechselnden Mehrheiten (dafür: V, G, bzw. V, S, G, N))

45. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G. Dagegen: F, N

Beschluss im Nationalrat 105/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 03.09.2020)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 10383/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 911. Sitzung

911. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dr. Karlheinz Kornhäusl

911. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

911. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Andrea Michaela Schartel, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verdoppelung der Familienbeihilfe in Monaten mit coronabedingter Schulschließung (384/UEA-BR/2020)
angenommen (317/E-BR/2020)
mehrstimmig

911. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Andrea Michaela Schartel, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Nettoersatzrate beim Bezug des Arbeitslosengeldes (COVID-19-Maßnahme (385/UEA-BR/2020)
angenommen (318/E-BR/2020)
mehrstimmig

911. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Josef Ofner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlingspaket für Österreichs Lehrlinge - Wiedereinführung des Blum-Bonus (386/UEA-BR/2020)
abgelehnt

911. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

911. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Horst Schachner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehrlingsgarantie in Zeiten von Corona (387/UEA-BR/2020)
abgelehnt

Beschluss im Bundesrat 105/BNR