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Arzneimittelgesetz, Gentechnikgesetz, Änderung (1289 d.B.)

Übersicht

Status: Auf der Tagesordnung der 937. Sitzung
Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen, Dafür: V, G, N, dagegen: S, F

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz und das Gentechnikgesetz geändert werden

Kurzinformation

Schwerpunkt der Regierungsvorlage
Es werden Bestimmungen hinsichtlich der Zusammenarbeit der Behörde mit den Ethikkommissionen festgelegt. Dadurch wird gewährleistet, dass einerseits die hohe Qualität beibehalten und andererseits die Zeitvorgaben eingehalten werden können.

Stand: 15.12.2021


Regierungsmitglied: Dr. Wolfgang Mückstein Regierungsmitglied Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

bezieht sich auf: Arzneimittelgesetz, Gentechnikgesetz, Änderung (148/ME)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
15.12.2021 Einlangen im Nationalrat  
15.12.2021 Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss  
15.12.2021 136. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
16.12.2021 137. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss  
17.01.2022 Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 21. Sitzung des Ausschusses  
17.01.2022 Gesundheitsausschuss: Bericht 1317 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
20.01.2022 Beschluss im Nationalrat 463/BNR  
20.01.2022 Auf der Tagesordnung der 139. Sitzung des Nationalrates  
20.01.2022 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Alois Stöger, diplômé (S) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Ralph Schallmeiner (G) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Gerhard Kaniak (F) WortmeldungsartContra ProtokollHTML Video
Dr. Josef Smolle (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Dipl.-Ing. Andrea Holzner (V) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
Mag. Gerald Loacker (N) WortmeldungsartPro ProtokollHTML Video
20.01.2022 139. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen (AA-216)
abgelehnt
Dafür: F, N, dagegen: V, S, G
 
20.01.2022 139. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
mehrstimmig ((dafür: V, G bzw. V, G, N))
 
20.01.2022 139. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, G, N, dagegen: S, F
 
21.01.2022 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
21.01.2022 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 18.03.2022)  
24.01.2022 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
24.01.2022 Zuweisung an den Gesundheitsausschuss des Bundesrates  
01.02.2022 Gesundheitsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
03.02.2022 Auf der Tagesordnung der 937. Sitzung  
Schließen

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