Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
|---|---|
| 22.11.2023 | Einlangen im Nationalrat |
| 23.11.2023 | Vorgesehen für den Verkehrsausschuss |
| 23.11.2023 | 240. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens |
Bundesgesetz über die Gewährung von Zweckzuschüssen des Bundes an die Gemeinde Graz für die Finanzierung von Straßenbahnvorhaben in Graz
Das Bundesgesetz über die Gewährung von Zweckzuschüssen des Bundes an die Gemeinde Graz für die Finanzierung von Straßenbahnvorhaben in Graz betreffend deren Errichtung, einschließlich der Planung, der Grundeinlöse und des Baus sowie deren Inbetriebsetzung wird beschlossen und vollzogen, um die Finanzierung der Infrastruktur sicherzustellen und dadurch den umweltfreundlichen Verkehrsträger Schiene und eine nachhaltige Mobilität zu fördern.
Stand: 22.11.2023