Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Abgeordnete! Ich darf die 69. Sitzung des Nationalrates eröffnen und Sie, die Journalistinnen und Journalisten und die Damen und Herren zu Hause vor den Fernsehgeräten recht herzlich begrüßen.
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 67. Sitzung sowie das Amtliche Protokoll der 68. Sitzung vom 26. November 2020 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Kira Grünberg, Mag. Maria Smodics-Neumann, Nurten Yılmaz, Mag. Gerald Hauser, Herbert Kickl, Dr. Ewa Ernst-Dziedzic und Mag. Nina Tomaselli.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:
Bundeskanzler Sebastian Kurz wird durch Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler und Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. durch Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dr. Margarete Schramböck vertreten.
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Ich darf bekannt geben, dass die Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr, wie üblich, und von ORF III bis 19.15 Uhr übertragen wird; anschließend wird sie kommentiert in der TVthek übertragen.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Warum riskieren Sie eine Generation ,Corona‘, Herr Bundeskanzler?“
Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Klubobfrau Meinl-Reisinger.
Ich darf Herrn Vizekanzler Kogler und Frau Bundesministerin Edtstadler herzlich begrüßen.
Bitte, Frau Meinl-Reisinger.
Abgeordnete Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Werter Herr Vizekanzler – heute in Vertretung des Bundeskanzlers hier anwesend! Sehr geehrte Damen und Herren!
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