X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Suche
Diese Seite vorlesen lassen
X

Seite 'Mitwirkungsrechte des österreichischen Parlaments in EU-Angelegenheiten' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Mitwirkungsrechte des österreichischen Parlaments in EU-Angelegenheiten

Rechtliche Grundlagen der Mitwirkung in EU-Angelegenheiten

Die rechtlichen Grundlagen zur Mitwirkung des österreichischen Parlaments finden sich in der österreichischen Bundes-Verfassung, den EU-Verträgen und den Geschäftsordnungen des Nationalrates und des Bundesrates. Außerdem gibt es ein spezielles EU-Informationsgesetz. Mehr

Allgemeines zu den Mitwirkungsrechten in EU-Angelegenheiten

Im Zuge des Beitritts Österreichs zur EU und nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) an die geänderten Bedingungen angepasst. Die beiden Kammern des österreichischen Parlaments, Nationalrat und Bundesrat, haben vielfältige Mitwirkungsrechte. Mehr

Ausübung von Mitwirkungsrechten im Nationalrat

Wer im Nationalrat welche Mitwirkungsrechte in EU-Angelegenheiten ausübt, wird im Bundes-Verfassungsgesetz und in der Geschäftsordnung des Nationalrates festgelegt. Eine besonders wichtige Rolle haben die EU-Ausschüsse des Nationalrates. Mehr

Ausübung von Mitwirkungsrechten im Bundesrat

Auch für den Bundesrat legen Bundes-Verfassungsgesetz und die Geschäftsordnung des Bundesrates fest, wer welche Mitwirkungsrechte in EU-Angelegenheiten ausübt. Dem EU-Ausschuss des Bundesrates wurden wichtige Aufgaben übertragen. Mehr

Information des Parlaments und der Öffentlichkeit in EU-Angelegenheiten

Die Mitglieder des Nationalrates und des Bundesrates sowie die Öffentlichkeit haben vielfältige Möglichkeiten, sich über EU-Themen zu informieren. Mehr