LETZTES UPDATE: 06.11.2017; 11:51

IPEX - "Interparliamentary EU Information Exchange"

Internet-Plattform für Informationsaustausch in EU-Angelegenheiten

Bei InterParliamentary EU information eXchange (IPEX) handelt es sich um eine Plattform für den raschen Austausch von EU-bezogenen Informationen zwischen den nationalen Parlamenten. Durch die Internetplattform und das persönliche Netzwerk der zuständigen IPEX-ReferentInnen soll die interparlamentarische Zusammenarbeit in der Europäischen Union verstärkt und vereinfacht werden. Dies ist in Hinblick auf die Bestimmungen des Vertrags von Lissabon über die Rolle der nationalen Parlamente besonders wichtig. IPEX wurde auf der Grundlage einer Empfehlung der Konferenz der PräsidentInnen (EU-PPK) der nationalen Parlamente der Europäischen Union von September 2000 geschaffen. Der Start der Website erfolgte 2006 während der EU-PPK in Kopenhagen. Seither wurde die Website immer weiterentwickelt und dient neben der Bereitstellung von parlamentarischen Dokumenten auch als Webhost für die ParlamentspräsidentInnenkonferenz, die Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU und die Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GVSP).

Wichtig für Subsidiaritätskontrollverfahren

Insbesondere im Subsidiaritätskontrollverfahren aber auch im Rahmen der sonstigen parlamentarischen Mitwirkungsrechte in EU-Angelegenheiten ist es wichtig, zu einem möglichst frühen Zeitpunkt Informationen darüber abrufen zu können, ob ein bestimmtes EU-Dossier in anderen nationalen Parlamenten einer Prüfung unterzogen wird. Wenn dies der Fall ist, sind detaillierte Informationen von Interesse, etwa, welche Punkte eines EU-Vorschlags kritisch gesehen werden und ob es allenfalls schon konkrete Beschlüsse gibt. Dieser rasche Informationsaustausch wird durch IPEX erleichtert, indem alle nationalen Parlamente diese Informationen (bei Beschlüssen inklusive einer englisch- bzw. französischsprachigen Übersetzung) umgehend auf der IPEX-Webseite zur Verfügung stellen.

Aufbau der IPEX-Datenbank

Zentraler Bestandteil der IPEX-Datenbank sind neben den von der Europäischen Kommission (EK) übermittelten Dokumenten somit die parlamentarischen Dokumente, die von den einzelnen nationalen Parlamenten hochgeladen werden. Diese sind nach den jeweiligen Bezug habenden EK-Dokumenten auffindbar. Eine umfassende Suchfunktion erlaubt eine differenzierte Suche nach verschiedenen Parametern wie z.B. nach den zuletzt gefassten Beschlüssen der jeweiligen Kammer bzw. des jeweiligen Parlaments. IPEX bietet auch einen Kalender der interparlamentarischen Zusammenarbeit mit Informationen über alle interparlamentarischen Treffen mit Bezug zur Europäischen Union. Zusätzlich kann jedes Parlament über die sogenannte "News Section" EU-relevante Neuigkeiten über die Tätigkeit der jeweiligen Kammer bzw. des jeweiligen Parlaments veröffentlichen lassen kann. IPEX enthält schließlich auch eine Linksammlung zu einschlägigen EU-Websites und anderen Datenbanken sowie zu den Websites der nationalen Parlamente.

Organisatorischer Aufbau

Mitglied bei IPEX sind alle nationalen Parlamente von EU-Mitgliedstaaten, das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente der Beitrittskandidaten.
Jedes nationale Parlament verfügt über eine/n IPEX KorrespondentIn, welche/r als erste/r AnsprechpartnerIn im eigenen Parlament, für die anderen Parlamente, aber auch für die Öffentlichkeit zur Verfügung steht. Eine zentrale Aufgabe besteht darin, IPEX mit parlamentarischen Dokumenten und anderen Informationen aus dem nationalen Parlament auf aktuellem Stand zu halten. Das österreichische Parlament ist derzeit auch im IPEX-Board vertreten.
IPEX-Korrespondent für das österreichische Parlament:

Gregor Burgstaller
A3.1 EU-Informations- und -Datenbankmanagement
Tel. +43 1 401 10-2980
ipex@parlament.gv.at
 

Zugang 

Die IPEX-Website ist im Internet frei zugänglich, sodass der Abruf von Informationen von jedem Computer mit Internetzugang möglich ist. Auf der IPEX-Website findet man unter dem Titel "How to use IPEX" eine Schritt-für-Schritt-Anleitung um IPEX bestmöglich nutzen zu können indem man einen Account erstellt. Dieser ermöglicht es zum Beispiel, Suchabfragen zu speichern oder auch E-Mail Benachrichtigungen zu aktivieren, wenn bei vorher definierten Interessensgebieten Änderungen auftreten.