Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Präsident Helmut Kritzinger: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 754. Sitzung des Bundesrates und begrüße in unserer Mitte recht herzlich Frau Ministerin Dr. Claudia Schmied. (Allgemeiner Beifall.)
Das Amtliche Protokoll der 753. Sitzung des Bundesrates vom 14. Februar 2008 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Michaela Gansterer, Dr. Erich Gumplmaier, Gottfried Kneifel, Sissy Roth-Halvax, Stefan Schennach und Wolfgang Sodl.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Helmut Kritzinger: Ich gebe bekannt, dass der Ministerratsdienst des Bundeskanzleramtes jeweils die Mitteilung gemacht hat, dass sich der Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz Dr. Erwin Buchinger innerhalb des Zeitraumes von 27. bis 30. März 2008 in Paris und die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik am 28. und 29. März 2008 in Slowenien aufhalten werden.
Präsident Helmut Kritzinger: Wir gelangen nun zur Fragestunde. Bevor ich jetzt – um 9.05 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Präsident Helmut Kritzinger: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, 1608/M, an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur.
Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Erwin Preiner, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Erwin Preiner (SPÖ, Burgenland): Frau Bundesministerin, meine Frage lautet:
„Wie wird die gesetzliche Verankerung der Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen auf den Richtwert 25 umgesetzt?“
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Lieber Herr Abgeordneter! Ein großes politisches Ziel meinerseits ist es, die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl als das wichtige Regierungsprojekt jetzt auf gesetzlicher Basis zu verankern.
Wir haben ja im letzten Jahr im Wege der Bedarfszuweisung und der Direktkorrespondenz mit den einzelnen Bundesländern diese Maßnahme mit Beginn des Schuljah-
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