Zum Aufruf in der Fragestunde

am 26. März 2015, 9 Uhr

vorgesehene Anfragen

 

1)

Anfrage

der Abgeordneten Angela Lueger (SPÖ)

 

Nr. 92/M

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

 

 

Wie ist der aktuelle Verhandlungsstand im Hinblick auf das Ki­nder­­­­­­­betreuungsgeldkonto, welches in Zukunft die aktuellen Vari­anten des Kinderbetreuungsgeldes vereinfachen soll?

 

2)

Anfrage

des Abgeordneten Asdin El Habbassi, BA (ÖVP)

 

Nr. 85/M

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

 

 

Welche erste Zwischenbilanz können Sie über die in Ihrem Ressort neu eingerichtete Beratungsstelle Extremismus, die der Prävention, Information und Intervention dient, ziehen?

 

3)

Anfrage

der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller (FPÖ)

 

Nr. 90/M

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

 

 

Worauf führen Sie Ihr Scheitern, eine deutliche steuerliche Entlastung der Familien im Zuge der angekündigten Steuerreform zu erreichen, zurück?

 

4)

Anfrage

des Abgeordneten Julian Schmid, BA (GRÜNE)

 

Nr. 95/M

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

 

 

Die Ausweitung des TOP-Jugendtickets österreichweit und auf alle jungen Menschen in Ausbildung wurde von Ihnen bereits 2014 als „wünschenswert“ bezeichnet. Wann ist mit der Umsetzung dieser jugend-, umwelt- und verkehrspolitisch wichtigen Maßnahme zu rechnen?

 

5)

Anfrage

des Abgeordneten Leopold Steinbichler (STRONACH)

 

Nr. 89/M

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

 

 

Laut Sozialbericht sind die Familienleistungen in der Zeit von 1995 bis 2013 mit 59 % langsamer als die gesamten Sozialausgaben gewachsen. Welche Maßnahmen wollen Sie wann setzen, um diese Differenz auszugleichen?

 

6)

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS)

 

Nr. 88/M

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

 

 

Wie sehen zwischenzeitlich die konkreten Pläne für die Umsetzung eines verpflichtenden zweiten Kindergartenjahres, insbesondere im Hinblick auf die komplexe Finanzierung und die Sicherstellung der Treffsicherheit, aus?

 

7)

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm (SPÖ)

 

Nr. 93/M

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

 

 

Welchen Zeitplan und welche Eckpunkte des in der Art. 15a B-VG Vereinbarung betr. den Ausbau der institutionellen Kinderbetreuung vorgesehenen bundesweiten Qualitätsrahmens haben Sie bislang ausgearbeitet bzw. planen Sie?

 

8)

Anfrage

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP)

 

Nr. 86/M

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

 

 

Wie gestaltet sich der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen für die unter 3-Jährigen in den Bundesländern auf Grund der im letzten Jahr beschlossenen Art. 15a-Vereinbarung, mit der der Bund insgesamt 305 Mio € zur Verfügung stellt?

 

9)

Anfrage

der Abgeordneten Petra Steger (FPÖ)

 

Nr. 91/M

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

 

 

Welche konkreten Auswirkungen werden die in Ihrem Ressort notwendigen Einsparungen zum Zwecke der Mitfinanzierung der ange­kündigten Steuerreform auf den Bereich Jugend haben?

 

10)

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol (GRÜNE)

 

Nr. 96/M

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

 

 

Bis 2016 soll lt. Regierungsübereinkommen und 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung ein bundesweiter Qualitätsrahmen für die elementarpädagogischen Einrichtungen erarbeitet werden. Welche Schritte wurden dazu bereits unternommen?

 

11)

Anfrage

der Abgeordneten Katharina Kucharowits (SPÖ)

 

Nr. 94/M

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

 

 

Wann können wir mit einem ersten schriftlichen Bericht des Kinder­rechtemonitorings rechnen? 

 

12)

Anfrage

der Abgeordneten Claudia Durchschlag (ÖVP)

 

Nr. 87/M

an die Bundesministerin für Familien und Jugend

 

 

Was sind aus Ihrer Sicht die wesentlichen Vorteile der Steuerreform für die Familien?