Zum Aufruf in der Fragestunde
am 26. März 2015, 9 Uhr
vorgesehene Anfragen
1) |
Anfrage |
der Abgeordneten Angela Lueger (SPÖ) |
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Nr. 92/M |
an die Bundesministerin für Familien und Jugend |
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Wie ist der aktuelle Verhandlungsstand im Hinblick auf das Kinderbetreuungsgeldkonto, welches in Zukunft die aktuellen Varianten des Kinderbetreuungsgeldes vereinfachen soll?
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2) |
Anfrage |
des Abgeordneten Asdin El Habbassi, BA (ÖVP) |
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Nr. 85/M |
an die Bundesministerin für Familien und Jugend |
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Welche erste Zwischenbilanz können Sie über die in Ihrem Ressort neu eingerichtete Beratungsstelle Extremismus, die der Prävention, Information und Intervention dient, ziehen?
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3) |
Anfrage |
der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller (FPÖ) |
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Nr. 90/M |
an die Bundesministerin für Familien und Jugend |
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Worauf führen Sie Ihr Scheitern, eine deutliche steuerliche Entlastung der Familien im Zuge der angekündigten Steuerreform zu erreichen, zurück?
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4) |
Anfrage |
des Abgeordneten Julian Schmid, BA (GRÜNE) |
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Nr. 95/M |
an die Bundesministerin für Familien und Jugend |
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Die Ausweitung des TOP-Jugendtickets österreichweit und auf alle jungen Menschen in Ausbildung wurde von Ihnen bereits 2014 als „wünschenswert“ bezeichnet. Wann ist mit der Umsetzung dieser jugend-, umwelt- und verkehrspolitisch wichtigen Maßnahme zu rechnen?
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5) |
Anfrage |
des Abgeordneten Leopold Steinbichler (STRONACH) |
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Nr. 89/M |
an die Bundesministerin für Familien und Jugend |
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Laut Sozialbericht sind die Familienleistungen in der Zeit von 1995 bis 2013 mit 59 % langsamer als die gesamten Sozialausgaben gewachsen. Welche Maßnahmen wollen Sie wann setzen, um diese Differenz auszugleichen?
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6) |
Anfrage |
der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS) |
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Nr. 88/M |
an die Bundesministerin für Familien und Jugend |
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Wie sehen zwischenzeitlich die konkreten Pläne für die Umsetzung eines verpflichtenden zweiten Kindergartenjahres, insbesondere im Hinblick auf die komplexe Finanzierung und die Sicherstellung der Treffsicherheit, aus?
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7) |
Anfrage |
der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm (SPÖ) |
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Nr. 93/M |
an die Bundesministerin für Familien und Jugend |
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Welchen Zeitplan und welche Eckpunkte des in der Art. 15a B-VG Vereinbarung betr. den Ausbau der institutionellen Kinderbetreuung vorgesehenen bundesweiten Qualitätsrahmens haben Sie bislang ausgearbeitet bzw. planen Sie?
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8) |
Anfrage |
des Abgeordneten Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP) |
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Nr. 86/M |
an die Bundesministerin für Familien und Jugend |
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Wie gestaltet sich der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen für die unter 3-Jährigen in den Bundesländern auf Grund der im letzten Jahr beschlossenen Art. 15a-Vereinbarung, mit der der Bund insgesamt 305 Mio € zur Verfügung stellt?
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9) |
Anfrage |
der Abgeordneten Petra Steger (FPÖ) |
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Nr. 91/M |
an die Bundesministerin für Familien und Jugend |
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Welche konkreten Auswirkungen werden die in Ihrem Ressort notwendigen Einsparungen zum Zwecke der Mitfinanzierung der angekündigten Steuerreform auf den Bereich Jugend haben?
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10) |
Anfrage |
der Abgeordneten Mag. Daniela Musiol (GRÜNE) |
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Nr. 96/M |
an die Bundesministerin für Familien und Jugend |
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Bis 2016 soll lt. Regierungsübereinkommen und 15a-Vereinbarung zum Ausbau der Kinderbetreuung ein bundesweiter Qualitätsrahmen für die elementarpädagogischen Einrichtungen erarbeitet werden. Welche Schritte wurden dazu bereits unternommen?
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11) |
Anfrage |
der Abgeordneten Katharina Kucharowits (SPÖ) |
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Nr. 94/M |
an die Bundesministerin für Familien und Jugend |
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Wann können wir mit einem ersten schriftlichen Bericht des Kinderrechtemonitorings rechnen?
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12) |
Anfrage |
der Abgeordneten Claudia Durchschlag (ÖVP) |
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Nr. 87/M |
an die Bundesministerin für Familien und Jugend |
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Was sind aus Ihrer Sicht die wesentlichen Vorteile der Steuerreform für die Familien?
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