Budgetvollzug

Der Budgetdienst analysiert den laufenden Budgetvollzug, den Bundesrechnungsabschluss und die Berichte zu Rücklagen, Haftungen, Finanzschulden, Förderungen und zum Beteiligungs- und Finanzcontrolling.

Budgetvollzug

Das Bundes­ministerium für Finanzen berichtet monatlich über den laufenden Budget­vollzug. Im Jahr 2023 betrugen die Auszahlungen 109,23 Mrd. EUR. Sie waren damit um 2,15 Mrd. EUR niedriger als im Vorjahr. Der BVA 2023 wurde um 5,96 Mrd. EUR unter­schritten. Auszahlungs­anstiege resultieren aus inflations­bedingten Mehr­auszahlungen, Schwer­punkt­setzungen und höheren Refinanzierungs­kosten. Stark rückläufig waren hingegen die Auszahlungen im Zusammen­hang mit der COVID‑19-Krise und der Energie­krise.

Die Einzahlungen waren mit 101,21 Mrd. EUR um 10,58 Mrd. EUR höher als im Vorjahr, der BVA 2023 wurde um 3,12 Mrd. EUR über­schritten. Zu Mehr­einzahlungen kam es insbesondere bei den Netto­abgaben, den Dividenden der verbundenen Unternehmen und aus einem Einmal­effekt im Zusammen­hang der Rück­zahlung eines ABBAG-Darlehens.

Aus der Differenz von Einzahlungen und Aus­zahlungen resultierte ein Netto­finanzierungs­saldo iHv ‑8,02 Mrd. EUR. Dieser fiel um 12,74 Mrd. EUR günstiger aus als 2022, der BVA 2023 wurde um 9,09 Mrd. EUR unter­schritten.

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Bundesrechnungsabschluss

Der Rechnungs­hof legte den Bundes­rechnungs­abschluss am 30. Juni 2023 vor. Der Budget­dienst behandelte in seiner Analyse neben der konsolidierten Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögens­rechnung auch die Voranschlags­vergleichs­rechnungen und die Ergebnisse der § 9‑Prüfungen.

Der Netto­finanzierungs­bedarf lag 2022 mit ‑20,76 Mrd. EUR über dem Vorjahr, war aber besser als im Voranschlag (‑23,09 Mrd. EUR) angenommen. Gründe dafür waren die bessere Konjunktur­entwicklung und die Inflation, die zu höheren Einzahlungen führte. Die größten Über­schreitungen erfolgten bei den Zins­aufwendungen, der strategischen Gas­reserve, den Auszahlungen an die COFAG und für die COVID‑19-Maßnahmen. Bei der Investitions­prämie und beim Energie­kosten­zuschuss wurde der BVA unter­schritten. Gemäß Maastricht‑Notifikation war das gesamt­staatliche Maastricht‑Defizit im Jahr 2022 mit 3,2 % des BIP um 2,6 %-Punkte niedriger als im Jahr 2021.

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Budgetberichte

Der Nationalrat erhält regelmäßig Budgetberichte, zu denen der Budgetdienst Analysen erstellt. Diese betreffen beispielsweise Rücklagen, Haftungen, Finanzschulden, Förderungen und das Beteiligungs- und Finanzcontrolling des Bundes.

Im BVA 2022 war nach der 2. Novelle ein Defizit iHv 23,1 Mrd. EUR budgetiert, im vorläufigen Erfolg betrug es 20,8 Mrd. EUR. Gesteigert wurde das Defizit durch Mehrauszahlungen in Zusammenhang mit COVID-19 und der Teuerung sowie bei den Finanzierungskosten. Reduziert wurde es durch niedriger als budgetierte sonstige Auszahlungen und höher als budgetierte Einzahlungen

Vorläufiger Gebarungserfolg 2022

Im Vorläufigen Gebarungserfolg 2022 werden die vorläufigen Abschlussrechnungen für den Bundeshaushalt 2022 erläutert.

Kassa gefüllt mit EuroMünzen und EuroScheinen

Finanzschulden

Die bereinigten Finanzschulden des Bundes stiegen im Jahr 2023 um 12,4 Mrd. EUR bzw. 4,6 % auf 283,3 Mrd. EUR.

Darstellung des Triton, Meergott und auch Hilfe des Poseidon. Er krümmt sich nach vorne und hält auf den Schultern die Wasserschale. Blick in Richtung Parlamentsgebäude rechts.

Bundeshaftungen

Die Gesamthaftungen des Bundes (brutto, nicht konsolidiert) für Kapital betrugen Ende 2023 insgesamt rd. 92,7 Mrd. EUR.

Herodot (ca. 480 bis ca. 435 v.Chr.) - Die Geschichtsschreiber auf der Rampe sollen symbolhaft die Abgeordneten vor dem Eintritt in das Parlamentsgebäude daran erinnern, dass ihre Tätigkeit im Parlament vor dem Urteil der Geschichte und der kommenden Generationen Bestand haben muss.

Förderungen

Das Gesamtvolumen der direkten und indirekten Förderungen des Bundes belief sich im Jahr 2022 auf 37,84 Mrd. EUR.

Blick in den historischen Reichsratssitzungssaal

Beteiligungs- und Finanzcontrolling

Das Bundesministerium für Finanzen berichtete über die Ergebnisse des Beteiligungs- und Finanzcontrolling zum 30. September 2023.

EU-Flagge im Wind

Stabilisierungsmaßnahmen im Euroraum

Berichtet wird über die Hilfsmaßnahmen im Euroraum für Griechenland, Irland, Portugal, Spanien und Zypern seit 2010 und weitere Programme seit 2020.

Untergliederungsanalysen zum Budgetvollzug

Die Untergliederungsanalysen zum Budget­vollzug umfassen und analysieren die in den Berichten zur Wirkungs­orientierung, in den Berichten über die Wirkungs­orientierte Folgen­abschätzung, in den Förderungs­berichten sowie in den Berichten über die Ergebnisse des Beteiligungs- und Finanzcontrolling und in den Beteiligungs­berichten enthaltenen Angaben und Informationen.

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