Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfondsgesetz - PRIKRAF-G (578/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Justiz, das Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen, das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit und den Rechnungshof

Vorgesehen für den Gesundheitsausschuss

89. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

90. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss

Gesundheitsausschuss: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Gesundheitsausschuss: Bericht 980 d.B.

Auf der Tagesordnung der 91. Sitzung des Nationalrates

91. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Alois Pumberger, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen (AA-193)
angenommen
Dafür: F, V. Dagegen: S, G

91. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

91. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: F, V. Dagegen: S, G

91. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: F, V. Dagegen: S, G

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 29.03.2002)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (6569/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für soziale Sicherheit und Generationen des Bundesrates

Ausschuss für soziale Sicherheit und Generationen des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für soziale Sicherheit und Generationen des Bundesrates: Bericht 6572/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 684. Sitzung

684. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

684. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

684. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dr. Klaus Peter Nittmann