Telekommunikationsgesetz, Änderung (652/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und das Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend

Vorgesehen für den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie

23. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

24. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie: Bericht 212 d.B.

Auf der Tagesordnung der 27. Sitzung des Nationalrates

27. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Forschungs- und Entwicklungsquote (F&E) von 3% sowie der Mittel für den FWF und die FFG (242/UEA)
abgelehnt
Dafür: FPÖ, BZÖ, GRÜNE, dagegen: SPÖ, ÖVP

27. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Karin Hakl, Ing. Kurt Gartlehner, Kolleginnen und Kollegen (AA-63)
angenommen
Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ, GRÜNE, dagegen: -

27. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

27. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ, GRÜNE, dagegen: -

27. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, BZÖ, GRÜNE, dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 84/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 14.08.2009)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (8116/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 8127/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 772. Sitzung

772. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Josef Kalina

772. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

772. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 84/BNR