Umsetzung des Antifolter-Übereinkommens (875/A(E))

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium für Justiz

Vorgesehen für den Ausschuss für Menschenrechte

46. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

47. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Menschenrechte

Ausschuss für Menschenrechte: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Menschenrechte: Bericht 588 d.B.

Auf der Tagesordnung der 53. Sitzung des Nationalrates

53. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

53. Sitzung des Nationalrates: Entschließungsantrag angenommen (78/E)
Dafür: S, V, F, G. Dagegen: B ( dafür Andere )