Bundesministeriengesetz, Änderung (1705/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium für Bildung und Frauen

Vorgesehen für den Verfassungsausschuss

128. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

129. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss

Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 22. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuss: Bericht 1183 d.B.

Auf der Tagesordnung der 134. Sitzung des Nationalrates

134. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Günther Kumpitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenlegung von Ministerien (713/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, N, T. Dagegen: S, V, G

134. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

134. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, N, T. Dagegen: F, G

134. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, N, T. Dagegen: F, G

Beschluss im Nationalrat 339/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 15.08.2016)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 9606/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 855. Sitzung

855. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Sandra Kern

855. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

855. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 339/BNR