Sozialversicherungs-Zuordnungsgesetz (1613 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

176. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

177. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 25. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 1698 d.B.

Auf der Tagesordnung der 190. Sitzung des Nationalrates

190. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig, August Wöginger, Ing. Norbert Hofer, Mag. Judith Schwentner, Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen (AA-225)
angenommen
Dafür: S, V, F, G, T. Dagegen: N

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

190. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, August Wöginger, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Mag. Judith Schwentner, Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen (AA-226)
angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: S, V, F, G, T))

190. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltige Reformen im Pflegebereich - ambulante, mobile und dezentrale Lösungen forcieren (920/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, N, T. Dagegen: S, V

190. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen (AA-227)
abgelehnt
Getrennte Abstimmung (dafür: F, G, N bzw. F, G)

190. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

190. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: S, V, F, G, T))

190. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, T. Dagegen: N

Beschluss im Nationalrat 549/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 25.08.2017)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (9828/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 9837/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 871. Sitzung

871. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Renate Anderl

871. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

871. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

871. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gemäß Art. 44 Abs.2 B-VG)

Beschluss im Bundesrat 549/BNR