Abfallwirtschaftsgesetz, Änderung (3374/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie und das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft

Vorgesehen für den Umweltausschuss

211. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

212. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Umweltausschuss

212. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager und Dr. Astrid Rössler auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Umweltausschuss (1237/GO)
angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

Umweltausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 23.05.2023

Auf der Tagesordnung der 213. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

213. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Johannes Schmuckenschlager, Dr. Astrid Rössler, Kolleginnen und Kollegen (AA-330)
angenommen
Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F

213. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F

213. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, G, N. Dagegen: S, F

213. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Andreas Kollross, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit Teuerungsexzessen und Verschwendung von Lebensmitteln im Handel! (1051/UEA)
abgelehnt
Dafür: S. Dagegen: V, F, G, N

Beschluss im Nationalrat 733/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 20.07.2023)

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (11230/BR d.B.)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Umweltausschuss des Bundesrates

Umweltausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss des Bundesrates: Bericht 11235/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 954. Sitzung

954. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross

954. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

954. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, G, A. Dagegen: S, F

954. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Christian Fischer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit Teuerungsexzessen und Verschwendung von Lebensmitteln im Handel! (642/UEA-BR/2023)
abgelehnt
Dafür: S. Dagegen: V, F, G, A

954. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Michael Bernard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verringerung der Lebensmittelverschwendung - Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes (643/UEA-BR/2023)
abgelehnt
Dafür: S, F, A. Dagegen: V, G

Beschluss im Bundesrat 733/BNR