Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens |
|---|---|
| 28.05.2025 | Einlangen im Nationalrat |
| 28.05.2025 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 28.05.2025 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 26.06.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses | |
| 26.06.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 26.06.2025 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Finanzen - angenommen | |
| 26.06.2025 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur - angenommen | |
| 26.06.2025 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft - angenommen | |
| 23.10.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses | |
| 23.10.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 23.10.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (274 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 16.06.2025 | 30. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: RN/4 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 26.06.2025 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (28/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 19.11.2025 | Auf der Tagesordnung der 50. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 19.11.2025 | Wortmeldungen in der Debatte |
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 19.11.2025 | 50. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: RN/210 |
Petition
Petition betreffend "Steuerbefreiung für Elektroautos, die im Dienste der Allgemeinheit (E-Carsharing, Fahrtendienste, ...) verwendet werden", überreicht von den Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze und Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA
Parlamentskorrespondenz
Parlamentarisches Verfahren
Einlangen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 28.05.2025 | Einlangen im Nationalrat | |
| 28.05.2025 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen |
Ausschussberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |
|---|---|---|
| 28.05.2025 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
| 26.06.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses | |
| 26.06.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
| 26.06.2025 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Finanzen - angenommen | |
| 26.06.2025 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur - angenommen | |
| 26.06.2025 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft - angenommen | |
| 23.10.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses | |
| 23.10.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen | |
| 23.10.2025 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (274 d.B.) |
Plenarberatungen NR
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 16.06.2025 | 30. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | Protokoll: RN/4 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 26.06.2025 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (28/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 19.11.2025 | Auf der Tagesordnung der 50. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 19.11.2025 | Wortmeldungen in der Debatte |
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| 19.11.2025 | 50. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen | Protokoll: RN/210 |
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