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Anfragen an den Budgetdienst

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (JETZT) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zum Entlastungspotenzial bei Sozialversicherungsabgaben.

Anfrage zum Entlastungspotenzial bei Sozialversicherungsabgaben / PDF, 398 KB

In einer Entschließung des Nationalrates vom 13. Dezember 2018 wurde der Budgetdienst um die Erstellung einer Studie über die Auswirkungen des Patientenverfügungs-Gesetzes auf einkommensschwache Bevölkerungsschichten ersucht.

Entschließung des Nationalrates betreffend Evaluierung der PatVG-Novelle 2018

Der Abg. Mag. Andreas Hanger (ÖVP) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur Umverteilungswirkung des österreichischen Steuer- und Transfersystems.

Anfrage zur Umverteilungswirkung des österreichischen Steuer- und Transfersystems / PDF, 186 KB

Die Abg. Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur Wirkung der automatischen Stabilisatoren (Stresstest Budgetpolitik). In der Anfragebeantwortung wird sowohl die Höhe der im Steuer- und Transfersystem integrierten automatischen Stabilisatoren als auch deren fiskalische Wirkung in einem hypothetischen Krisenszenario näher untersucht.

Anfrage zur Wirkung der automatischen Stabilisatoren (Stresstest Budgetpolitik) / PDF, 507 KB

Anfragebeantwortung zur Wirkung der automatischen Stabilisatoren

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (Liste Pilz) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu den Einsparungen im Rahmen des Sozialversicherungs-Organisationsgesetzes (SV-OG) - „Patientenmilliarde“. Die Fragestellung zielte auf die Nachvollziehbarkeit der Darstellung der finanziellen Auswirkungen in der Wirkungsorientierten Folgenabschätzung (WFA) der Regierungsvorlage ab.

Anfrage zur Darstellung der Einsparungen in der WFA zum Sozialversicherungs-Organisationsgesetz / PDF, 463 KB

Anfragebeantwortung zur Darstellung der Einsparungen in der WFA zum Sozialversicherungs-Organisationsgesetz (SV-OG)

Der Abg. Mag. Bruno Rossmann (Liste Pilz) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zu den Verteilungswirkungen des Familienbonus und alternativer Förderungsmodelle (gleichmäßige Erhöhung der Familienbeihilfe für alle Familienbeihilfenberechtigten bzw. für alle Kinder unter 10 Jahren im Ausmaß der fiskalischen Nettobelastung durch den Familienbonus), von denen auch Haushalte in den unteren Dezilen in vollem Ausmaß profitieren.

Anfrage zur Verteilungswirkung des Familienbonus / PDF, 183 KB

Anfragebeantwortung zur Verteilungswirkung des Familienbonus und alternativer Förderungsmodelle

Die Abg. Dipl.-Ing.in Karin Doppelbauer (NEOS) ersuchte den Budgetdienst um eine Kurzstudie zur fiskalischen Wirkung eines alternativen Szenarios für die Pensionserhöhung 2019. Dieses alternative Szenario sieht eine Pensionsanpassung für 2019 um den gesetzlichen Anpassungsfaktor von 2 % sowie eine Erhöhung der Ausgleichszulagenrichtsätze um 2,6 % vor.

Anfrage zur Pensionsanpassung 2019 / PDF, 538 KB

Anfragebeantwortung zur Pensionsanpassung 2019

Der Abg. Ing. Markus Vogl  (SPÖ) ersuchte den Budgetdienst um eine Stellungnahme zu den für die österreichischen EU-Ratspräsidentschaft veranschlagten Aufwendungen aus dem Bundesbudget.

Anfrage zu den veranschlagten Aufwendungen für die EU-Ratspräsidentschaft / PDF, 108 KB

Anfragebeantwortung zu den veranschlagten Aufwendungen für die österreichische EU-Ratspräsidentschaft

Der Budgetdienst erstellte Anfragebeantwortungen zu weiteren Anfragen.

Vorangegangene Anfragen und Anfragebeantwortungen