Redner:
DDr. Franz Werner Königshofer 53
Bundesminister Dr. Johannes Ditz 73 und 83
Entschließungsantrag der Bundesräte DDr. Franz Werner Königshofer, Dr. Peter Harring und Kollegen betreffend Verhinderung der Doppelmaut infolge der Einführung des "Mautpickerls" 57
Ablehnung 85
Verzeichnis des Ergebnisses der namentlichen Abstimmung 86
Entschließungsantrag der Bundesräte Dr. Michael Rockenschaub, Mag. Dieter Langer und Kollegen betreffend Verhinderung der Maut auf Stadtautobahnen 83
Ablehnung 87
Verzeichnis des Ergebnisses der namentlichen Abstimmung 87
Verhandlungen
(1) Beschluß des Nationalrates vom 14. März 1996 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977, das Sonderunterstützungsgesetz, das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz und das Bauern-Sozialversicherungsgesetz geändert werden (Arbeitsmarktpolitikgesetz 1996) (124/A und 64/NR sowie 5144 und 5148/BR d. B.)
Berichterstatterin: Johanna Schicker 11
(Antrag, keinen Einspruch zu erheben)
Redner:
Bundesminister Franz Hums 22 und 28
Annahme des Antrages der Berichterstatterin, keinen Einspruch zu erheben, mit den Stimmen der Bundesräte der ÖVP und der SPÖ, gegen die Stimmen der Bundesräte der Freiheitlichen 28
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite