Bundesrat Stenographisches Protokoll 629. Sitzung / Seite 8

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Berichterstatter: Erhard Meier 95

(Antrag, gegen den vorliegenden Beschluß des Nationalrates soweit dieser dem Einspruchsrecht des Bundesrates unterliegt keinen Einspruch zu erheben)

Redner:

Andreas Eisl 95

Gottfried Jaud 96

Erich Farthofer 98 und 104

DDr. Franz Werner Königshofer 98 und 105

Dr. Kurt Kaufmann 100

Bundesminister Dr. Hannes Farnleitner 102

Gottfried Waldhäusl 103

Annahme des Antrages des Berichterstatters, gegen den vorliegenden Beschluß des Nationalrates soweit dieser dem Einspruchsrecht des Bundesrates unterliegt keinen Einspruch zu erheben, mit den Stimmen der Bundesräte der ÖVP und der SPÖ, gegen die Stimmen der Bundesräte der Freiheitlichen 107

Entschließungsantrag der Bundesräte DDr. Franz Werner Königshofer und Kollegen betreffend Ausnahme von der Pickerlmaut für den Bereich Kufstein 99

Ablehnung 107

Entschließungsantrag der Bundesräte Gottfried Waldhäusl und Kollegen betreffend Semmering-Basistunnel 103

Ablehnung 107

(9) Beschluß des Nationalrates vom 10. Juli 1997 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Förderung von Maßnahmen in den Bereichen der Wasserwirtschaft, der Umwelt, der Altlastensanierung und zum Schutz der Umwelt im Ausland (Umweltförderungsgesetz UFG), BGBl. Nr. 185/1993, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 201/1996, das Bundesgesetz über die Förderung des Wasserbaues aus Bundesmitteln (Wasserbautenförderungsgesetz 1985 WBFG), BGBl. Nr. 148/1985, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 516/1994, sowie das Bundesgesetz zur Finanzierung und Durchführung der Altlastensanierung (Altlastensanierungsgesetz), BGBl. Nr. 299/1989, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 201/1996, geändert werden (743 und 798/NR sowie 5514/BR d. B.)

Berichterstatter: Johann Payer 153

(Antrag, keinen Einspruch zu erheben)

Redner:

Dr. Paul Tremmel 153

Ing. Walter Grasberger 155

Josef Pfeifer 157

Mag. Karl Wilfing 158

Bundesminister Dr. Martin Bartenstein 159

Annahme des Antrages des Berichterstatters, keinen Einspruch zu erheben, mit den Stimmen der Bundesräte der ÖVP und der SPÖ, gegen die Stimmen der Bundesräte der Freiheitlichen 160


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite