Bundesrat Stenographisches Protokoll 690. Sitzung / Seite 10

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(15) Beschluss des Nationalrates vom 11. Juli 2002 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem Universitäts-Studiengesetz geändert wird (1225/NR sowie 6718/BR d. B.)

Berichterstatter: Josef Saller 115

[Antrag zu (14), gegen den vorliegenden Beschluss  soweit dieser dem Einspruchsrecht des Bundesrates unterliegt  keinen Einspruch zu erheben und zu (15) keinen Einspruch zu erheben]

Redner:

Johanna Auer 115

Herwig Hösele 161

Mag. Melitta Trunk 163

Dr. Peter Böhm 165

Mag. Gerhard Tusek 168

Dipl.-Ing. Dr. Bernd Lindinger 170

Bundesministerin Elisabeth Gehrer 172

Annahme des Antrages des Berichterstatters zu (14), gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates  soweit dieser dem Einspruchsrecht des Bundesrates unterliegt  keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmenmehrheit) 173

Annahme des Antrages des Berichterstatters, zu (15) keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmeneinhelligkeit) 173

Gemeinsame Beratung über

(16) Beschluss des Nationalrates vom 10. Juli 2002 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das partikuläre Bundesrecht im Bereich der Luftreinhaltung bereinigt und das Verbrennen von nicht biogenen Materialien außerhalb von Anlagen verboten wird (Bundesluftreinhaltegesetz) (1159 und 1226/NR sowie 6719/BR d. B.)

(17) Beschluss des Nationalrates vom 10. Juli 2002 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Strahlenschutzgesetz sowie das Maß- und Eichgesetz geändert werden (Strahlenschutz-EU-Anpassungsgesetz 2002) (1160 und 1240/NR sowie 6720/BR d. B.)

Berichterstatterin: Anna Höllerer 174

[Antrag, zu (16) und (17) keinen Einspruch zu erheben]

Redner:

Johanna Auer 174

Leopold Steinbichler 175

Dipl.-Ing. Dr. Bernd Lindinger 176

Annahme des Antrages der Berichterstatterin, zu (16) keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmenmehrheit)

Annahme des Antrages der Berichterstatterin, zu (17) keinen Einspruch zu erheben (mit Stimmeneinhelligkeit) 178

Gemeinsame Beratung über

(18) Beschluss des Nationalrates vom 10. Juli 2002 betreffend das Protokoll zur Durchführung der Alpenkonvention von 1991 im Bereich Tourismus (das Protokoll "Tourismus") (1090 und 1227/NR sowie 6721/BR d. B.)


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