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Regelung der Beziehungen im Bereich der Sozialen Sicherheit im Verhältnis zur Provinz Quebec, Änderung (20 d.B.)

Übersicht

Status: Kein Einspruch
Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen, Dafür: S, V, F, L, G, dagegen: -

Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Regelung der Beziehungen im Bereich der Sozialen Sicherheit im Verhältnis zur Provinz Quebec geändert wird


Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
15.01.1996 Einlangen im Nationalrat  
15.01.1996 Vorgesehen für den Ausschuß für Arbeit und Soziales  
15.01.1996 2. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 7
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
15.01.1996 3. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuß für Arbeit und Soziales S. 2
29.05.1996 Ausschuß für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
29.05.1996 Ausschuß für Arbeit und Soziales: Bericht 164 d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
13.06.1996 Auf der Tagesordnung der 27. Sitzung des Nationalrates  
13.06.1996 27. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung S. 220-230
13.06.1996 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Volker Kier (L) WortmeldungsartContra ProtokollS. 225-227 Video 
Edeltraud Gatterer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 227-228 Video 
Karl Öllinger (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 228-230 Video 
14.06.1996 27. Sitzung des Nationalrates: Berichterstattung durch den Abgeordneten Mag. Dr. Josef Trinkl S. 222-223
14.06.1996 27. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G, dagegen: -
S. 220-230
14.06.1996 27. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, L, G, dagegen: -
S. 220-230
17.06.1996 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
Schließen
  Einlangen BR  
17.06.1996 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
17.06.1996 Mitwirkungsrecht des Bundesrates  
Schließen
  Ausschussberatungen BR  
17.06.1996 Zuweisung an den Sozialausschuss des Bundesrates  
24.06.1996 Sozialausschuss des Bundesrates: Bericht 5181/BR d.B.  
Schließen
  Plenarberatungen BR  
25.06.1996 614. Sitzung: Debatte S. 88-97
25.06.1996 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Michaela Rösler (S) Wortmeldungsart  ProtokollS. 90-93 Video 
Hedda Kainz (S) Wortmeldungsart  ProtokollS. 93-95 Video 
Dr. Franz Werner Königshofer (F) Wortmeldungsart  ProtokollS. 95-96 Video 
25.06.1996 614. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Michaela Rösler S. 90-93
25.06.1996 Auf der Tagesordnung der 614. Sitzung  
25.06.1996 614. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen S. 97
Schließen
  Bundesgesetzblatt Nr. 333/1996  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

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