Vertrag von Amsterdam zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union, (1211 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Abstandnahme von der Vervielfältigung

Vorgesehen für den Verfassungsausschuß

126. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Verfassungsausschuß

Verfassungsausschuß: auf Tagesordnung in der 25. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsändernder Staatsvertrag

Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich

Verfassungsausschuß: Bericht 1253 d.B.

Auf der Tagesordnung der 130. Sitzung des Nationalrates

130. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

130. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen betreffend Aufrechterhaltung des Neutralitätsgesetzes Vertrages von Amsterdam (525/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G. Dagegen: S, V, L

130. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Stefan Salzl und Genossen betreffend Verbesserung des Tierschutzes in der EU (526/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, L, G. Dagegen: S, V

130. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, L. Dagegen: F, G

Kundmachung

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 5690/BR d.B.

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 642. Sitzung

642. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Mag. Karl Wilfing

642. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

642. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen