Regionalradiogesetz, Änderung (1521 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Verfassungsausschuß

152. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

153. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuß

Verfassungsausschuß: auf Tagesordnung in der 34. Sitzung des Ausschusses

Verfassungsausschuß: Bericht 1567 d.B.

154. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Kostelka und Dr. Andreas Khol auf Ergänzung der Tagesordnung (1260/GO)
angenommen

Auf der Tagesordnung der 154. Sitzung des Nationalrates

154. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits und Genossen betreffend Frequenzplanung und Sendeanlagenbewilligung für private Rundfunkveranstalter/innen (608/UEA)
abgelehnt
Dafür: G. Dagegen: S, V, F, L

154. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

154. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G

154. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: Bericht 5855/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 648. Sitzung

648. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Alfred Schöls

648. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

648. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen